Bm-Gespräch Dietmar Persian 2015 wird spannend, aber nicht einfach
Hückeswagen · Die Stadt muss sich in diesem Jahr einer Reihe von Herausforderungen stellen. Dazu zählen der Haushalt, die Schulent-wicklung und die interkommunale Zusammenarbeit. Darüber sprach die BM mit Bürgermeister Dietmar Persian.
Hückeswagen Seit etwas mehr als neun Monaten leitet Dietmar Persian die Stadtverwaltung. "Dieses Amt ist eine große Herausforderung", sagt er. Nicht zuletzt wegen des städtischen Haushalts. Ihm sei schon bei seiner Kandidatur um das Bürgermeisteramt klar gewesen, dass das eine schwierige Aufgabe werden würde. Schließlich hatte Kämmerer Bernd Müller bereits im Herbst 2013 massive Steuererhöhungen für 2015 angekündigt. Dass sie derart drastisch ausfallen würden, konnte zu diesem Zeitpunkt niemand im Rathaus erwarten.
"Die Belastungen von außen sind aber größer geworden, etwa durch die erhöhte Zuweisung an Asylbewerbern", blickt Persian zurück. Die Stadt habe hingegen kaum Steuerungsmöglichkeiten. Das sei jedoch nicht nur ein Hückeswagener Problem, sondern auch fast alle anderen Kommunen hätten damit zu kämpfen. "Bund und Land haben uns weitestgehend mit unseren Problemen alleine gelassen", kritisiert der Rathaus-Chef.
Ein vorrangiges Ziel für dieses Jahr sei es daher, "einen Haushalt zu verabschieden, damit er 2020 strukturell ausgeglichen ist". Dazu werde es aber noch viele Gespräche mit der Politik, aber auch mit den Hückeswagenern geben, verspricht Persian. "Für viele ist es nicht nachvollziehbar, warum die Steuern so drastisch angehoben werden." Das will die Verwaltungsspitze den Hückeswagenern erläutern (s. Kasten). "Wir wollen die Menschen mit einbeziehen, damit wir uns weiterhin etwas leisten können und die Stadt attraktiv und lebenswert bleibt."
Dass die Stadt erst jetzt zum (letzten) Mittel der Steuererhöhung greift, liegt laut Persian auch daran, dass sich die sogenannten Einmaleffekte der vorigen Jahre nicht mehr wiederholen ließen. So konnten etwa 2011/12 die Rückstellungen für die Swap-Geschäfte aufgelöst werden. "Damit hatten wir auf dem Papier große Überschüsse. Wenn die nicht gewesen wären, hätten wir schon eher massiv gegensteuern müssen."
In diesem Zusammenhang kommt er noch einmal auf Bund und Land zu sprechen. Während das Land Bayern die Kosten für die Asylbewerber zu 100 Prozent übernimmt, blieben die Kommunen in NRW zu fast 80 Prozent darauf sitzen. Zudem sei nach der Bundestagswahl im Koalitionsvertrag vereinbart worden, dass die Kommunen jährlich mit fünf Milliarden Euro als Eingliederungshilfe für Behinderte entlastet werden. "Das kommt auch", sagt Persian. "Aber erst ab 2018." Das kommentiert er so: "Diese Zusage des Bundes wird auf dem Altar der schwarzen Null geopfert."
Ein weiterer Schwerpunkt im neuen Jahr liegt bei der Schulentwicklung in Hückeswagen und den Nachbarstädten. "Für mich ist derzeit noch nicht absehbar, welche Lösung letztlich die beste ist", sagt Persian. Klar ist für ihn nur, dass es keinen zweiten Anlauf der Sekundarschule mehr geben wird. So stellt sich letztlich die Frage: Bekommen Hückeswagen und Radevormwald eine gemeinsame Gesamtschule oder bleibt es beim bisherigen System mit Real- und Hauptschule, das sich laut Persian bewährt hat? "Beide Varianten haben Risiken, aber auch große Chancen", glaubt der Verwaltungschef.
Den Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Schullandschaft wird der Rat jedoch wohl nicht, wie ursprünglich vorgesehen, im Februar fassen. "Es zeichnet sich ab, dass wir, wie auch die Nachbarstadt Radevormwald, noch etwas mehr Zeit brauchen." So werde die Entscheidung wohl erst im März fallen. Persian: "Ziel muss es sein, dass wir in zehn Jahren in Hückeswagen mindestens eine Sekundarstufe I anbieten können. Dass also die Kinder hier bis zur zehnten Klasse zur Schule gehen können."
