Hückeswagen 2014: Sekundarschule & Wahlen im Mittelpunkt
Hückeswagen · Das neue Jahr hat einiges an Spannung zu bieten: Bekommt die Sekun-darschule genügend Schüler? Wer wird neuer Bürgermeister? Wie geht die Kommunalwahl aus? Darüber sprach die BM mit dem Kämmerer.
Kalendarisch ist 2013 bereits Geschichte. Für Stadtkämmerer Bernd Müller, der zurzeit auch als Verwaltungschef fungiert, und sein Team ist das abgelaufene Jahr aber noch nicht beendet. "Der Jahresabschluss 2013 ist ein spannendes Thema", sagte Müller gestern im Gespräch mit der BM. Der Grund: Wie schafft die Verwaltung es, die zwei Millionen Euro Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern auszugleichen?
Mit 7,7 Millionen Euro hatte die Kämmerei gerechnet, tatsächlich flossen nur 5,7 Millionen andie Stadt. "Ich habe die Zahlen hochgerechnet und gehe davon aus, dass wir in Etwa hinkommen werden", versicherte der Kämmerer. Der Verlust bei der Gewerbesteuer könne etwa durch Einsparungen bei den Personal- und Zinskosten auffangen werden. Zudem verbucht die Stadt 450 000 Euro Mehreinnahmen aus dem Einheitslasten-Abrechnungsgesetz, weil es ein neues Abrechnungsverfahren der Kommunen für den Fonds Deutsche Einheit gibt.
In der Ratssitzung am 11. März muss die Politik den Haushalt beschließen. Ob sie dem Entwurf, den Müller in der Weihnachtssitzung (die BM berichtete) durchwinkt, ist unklar. Bislang hat sich nur die FDP positioniert — sie lehnt die von Müller für nächstes Jahr prognostizierten Steuererhöhungen (s. Kasten) ab. "Die Parteien können uns gerne Vorschläge machen, wie wir dieses Szenario abmildern können", sagte der Kämmerer. "Ich bin nicht unbedingt für Steuererhöhungen." Dass es in 2015 und den Folgejahren aber ohne gehen wird, "kann ich mir nicht vorstellen."
Ein Besonderheit wird die Wahl des Bürgermeisters am 23. März sein — denn sie ist die einzige Wahl in NRW an diesem Tag. Im Wahlamt der Stadt bei Ursula Thiel haben bereits die Vorbereitungen für das Aufstellen des Wählerverzeichnisses begonnen. Sollte bis zum 3. Februar, dem 48. Tag vor der Wahl, nicht noch ein weiterer Kandidat seinen Hut in den Ring werfen, wird es definitiv keine Stichwahl zwei Wochen später geben. Der neue Bürgermeister wird dann in der Ratssitzung am 27. März in sein Amt eingeführt.
Knapp zwei Monate später, am 25. Mai, wird dann der neue Stadtrat gewählt; zudem kann die Stimme für das Europaparlament abgegeben werden. Ein Novum ist die Kommunalwahl, weil diese 2020 wieder mit der Bürgermeisterwahl zusammengelegt werden soll. Der Rat wird daher nicht auf fünf, sondern auf sechs Jahre gewählt.
Spannend wird es für die Stadt bereits in wenigen Wochen, denn vom 11. bis 14. Februar können die Viertklässler für die Sekundarschule angemeldet werden. Wird die Mindestzahl von 75 Jungen und Mädchen erreicht, kann die Sekundarschule, wie geplant, am 20. August in den Räumen der Realschule ihren Betrieb aufnehmen. "Aufgrund der großen Interessensbekundung bei der Elternbefragung im Oktober bin ich sehr optimistisch, dass wir die geforderte Zahl an Anmeldungen erreichen werden", sagte Müller.
Das beweist auch die Tatsache, dass die Stadt noch in diesem Monat den Bauantrag für den Umbau des Schulgebäudes einreichen wird. Ziel ist es, dass noch vor den Sommerferien mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Kosten, die zuletzt etwas aus dem Ruder zu laufen schienen, "haben wir wieder eingefangen, ohne dass die Qualität und Strategie der Schule gefährdet ist", versicherte der Kämmerer.
