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Hückelhoven: Werden Ratssitzungen bald öffentlich übertragen?

In Hückelhoven : Werden Ratssitzungen öffentlich übertragen?

Die Grünen haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Verwaltung will prüfen, ob das umsetzbar ist. Auch in den Nachbarstätten ist Rats-TV ein viel diskutiertes Thema.

Wie können die Bürger in der ehemaligen Zechenstadt wieder mehr für die Kommunalpolitik begeistert werden? Diese Frage möchte die Ratsfraktion der Partei Bündnis’90/Die Grünen mit mehr Transparenz beantworten und haben daher den Antrag gestellt, die Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse künftig im Internet zu übertragen, so dass alle Bürger von den heimischen Endgeräten aus die Debatten in der Aula oder im Ratssaal verfolgen können. Es sei für die Öffentlichkeit von großem Interesse, nachzuvollziehen, ob und wie die Interessen der Bürger von den gewählten Vertretern wahrgenommen werden.

Der Fraktionsvorsitzende Hubert Minkenberg berichtete in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, dass etwa in Bayern so etwas vielfach praktiziert werde, er selbst habe eine Sitzung aus Augsburg verfolgt. Dort werde frontal von hinten gefilmt, so dass keine Nahaufnahmen der jeweiligen Redner entstehen. Die Verwaltung möchte überprüfen lassen, wie die rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen und Auswirkungen des Video-Streamings der Rats- und Ausschusssitzungen sind.

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Roland Müller, Fraktionsvorsitzender der CDU, betonte, den Wunsch grundsätzlich nachvollziehen zu können, gab aber zu bedenken, dass in Hückelhoven keine Berufspolitiker in den Gremien sitzen, die Auftritte vor der Kamera gewohnt seien. Daher müsse vorab geklärt werden, ob alle damit einverstanden sind. „Am besten in einer geheimen Abstimmung“, sagte er.

Die FDP brachte den Vorschlag ein, sich an dem Modell aus Erkelenz zu orientieren. Dort sprechen die Politiker nach den jeweiligen Sitzungen in eine Kamera, so dass die Ergebnisse in einem gemeinsamen Video für die sozialen Medien festgehalten werden.

In der Stadt Wassenberg hätte die kommende Ratssitzung eigentlich im Internet übertragen werden sollen, dafür hatte sich der Rat Anfang des Jahres ausgesprochen. Doch nun hatten lediglich vier Abgeordnete mit ihrer Unterschrift einer Übertragung zugestimmt. Ob es in Hückelhoven in naher Zukunft dazu kommen wird, ist mehr als fraglich. Denn dafür bedürfe es der Zustimmung aller Stadtverordneten. Doch auch dies ist Teil der Prüfung der Verwaltung.