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Dem Hückelhovener Haushalt droht Minus in Millionenhöhe wegen Corona

Corona-Loch im Hückelhovener Haushalt : Kämmerer rechnet mit Minus über sechs Millionen Euro

Bislang zeichnet sich für Kämmerer Mario Schmitz ein Millionen-Minus ab. Prognostiziert hatte er einen Überschuss von 4,3 Millionen Euro. Jetzt geht der Trend in Richtung rote Zahlen. Doch er bleibt optimistisch: Das Jahr sei noch nicht vorüber.

Der Hückelhovener Kämmerer Mario Schmitz zählt sich zu den „realistischen Optimisten“. Die Corona-Krise wird ihren Niederschlag im Haushalt 2020 finden. Doch jetzt schon verlässliche Aussagen machen zu wollen, käme dem Blick in die Glaskugel gleich. „Das Jahr ist noch lange nicht zu Ende. Wer weiß, wie sich die zweite Hälfte entwickelt“, sagt er. „Es ist ja noch nicht gesagt, dass es so schlecht weitergeht wie bisher.“


Ausblick In den Sommerferien – normalerweise „sechs Wochen, in denen nichts passiert“ – sieht Schmitz Chancen, Defizite wieder abzubauen: „Wenn man das öffentliche Leben wieder aufnehmen kann und die Betriebe nicht schließen, sondern entsprechend durcharbeiten, gibt es mit optimistischer Blickweise Chancen, die Krise ein Stück weit zu kompensieren.“ Natürlich sei im Sommer „der Spuk nicht vorbei“, aber die Privatwirtschaft könne wieder anlaufen. Menschen könnten nach Kurzarbeit und Einkommensverlusten wieder konsumieren und die Gastronomie besuchen. Pessimisten allerdings fürchten laut Schmitz, „dass wir uns noch bis Herbst/Winter mit der Krise befassen müssen“.

Gewerbesteuer Rund 100 Unternehmen haben nach Aussage des Kämmerers Hilfen beantragt. Weil Vorauszahlungen reduziert und Stundungen in Anspruch genommen wurden, verschlechtert sich die Einnahme um rund 2,5 Millionen Euro. Weil die Stadt aber aus guten Unternehmensjahren, vor allem in der boomenden Baubranche, Gewerbesteuer-Nachzahlungen von rund einer Million Euro erwartet, wird der Haushaltsansatz Corona-bedingt um 1,5 Millionen Euro unterschritten.

Realsteuern Bei den Grundsteuern A und B sind keine Verschlechterungen zu erwarten, wohl aber bei den Gemeindeanteilen an Einkommen- und Umsatzsteuer. Wenn die Abschlagszahlung zum 30. Juli um 20 Prozent einbricht wie im Landestrend, bedeutet das für die Stadt 3,2 Millionen Euro weniger. Bei der Umsatzsteuer sind rund 450.000 Euro weniger zu erwarten.

Gebühren „Bei wegfallenden Gebühren, Entgelten und Vergnügungssteuer kann schnell eine Million zusammenkommen“, so Mario Schmitz. So wurden in der ersten Jahreshälfte deutlich weniger Bauanträge gestellt. Der Komplettausfall der Elternbeiträge in der Kinderbetreuung von März bis Juni und eine Erstattung der Gebühren im Juni und Juli von 50 Prozent ergibt einen Einbruch um 680.000 Euro. Bekäme die Stadt die Hälfte vom Land zurück, blieben 340.000 Euro.

Investitionen Der Investitonshaushalt läuft laut Schmitz nach Plan, der Neubau der Grundschule Hil­farth sei gut in der Zeit. „Bisher wurden keine großen Maßnahmen gekippt.“ Erschließungsmaßnahmen in Baugebieten seien im Gang, die Fertigstellung könne sich in einigen Fällen vom Sommer in den Herbst verschieben.

Finanzbericht Mit dem neuen Corona-Gesetz, das vom Landtag noch zu verabschieden ist, geht eine Verpflichtung zum Finanzbericht einher. Bisher waren Quartalsberichte an die Politik freiwillig. Ausgesetzt werden für 2020 die entsprechenden Paragrafen der Gemeindeordnung zur Nachtragshaushalts-Pflicht. Es sei äußerst schwer, den Haushalt auszugleichen, räumt Mario Schmitz ein. „Nach zwei positiven Jahren geht der Trend dahin, dass wir wieder eine rote Zahl haben.“ Selbst bei einer Ausgleichsrücklage von fünf Millionen Euro sei die „Situation äußerst brisant“. Statt eines prognostizierten Überschusses von 4,3 Millionen Euro könnte sich für die Stadt ein Risiko von sechs Millionen Euro darstellen. Den Finanzbericht wird der Kämmerer dem Rat in seiner Sitzung am 17. Juni vorlegen – „alles Zahlen unter gewissen Annahmen“.

Hoffnung Der „realistische Optimist“ Mario Schmitz gibt die Hoffnung auf bessere Zahlen nicht auf: „Wir sollten den Teufel nicht an die Wand malen. Dafür ist das Jahr noch zu jung, es hat noch Potenziale.“

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