Hückelhoven 280 Asylbegehren anerkannt, 80 freiwillige Ausreisen
Hückelhoven · Die Flüchtlingszahl in Hückelhoven ist weiter rückläufig. Derzeit 292 Menschen im Leistungsbezug.
Über weiterhin sinkende Flüchtlingszahlen in Hückelhoven informierte Sozialamtsleiter Thorsten de Haas in der jüngsten Sozialausschusssitzung. Lebten noch vor Jahresfrist 747 Flüchtlinge im Stadtgebiet Hückelhoven, sind es jetzt 292 Flüchtlinge, die Leistungsbezüge erhalten. Das bedeutet allerdings keine Entlastung für den Etat, denn nach Änderung des NRW-Flüchtlingsaufnahmegesetzes wird statt einer Verteilung nach Zuweisungsschlüssel monatlich nach Personen abgerechnet (pauschal 866 Euro). Weil 61 "geduldete" ausreisepflichtige Menschen in der Stadt leben, bei denen die Drei-Monats-Frist bereits abgelaufen ist, erhält die Stadt nur für 231 Personen Geld zurück, muss aber auch die 61 abgelehnten Asylbewerber versorgen - mit Lebensunterhalt, Krankenhilfe und Unterbringung. Die Erträge bleiben hinter den Ausgaben zurück. Hochgerechnet von Zahlen des ersten Quartals auf das gesamte Jahr verschlechtert das die Haushaltsprognose um rund 550.000 Euro.
Hinzu kommen 151 Personen, die schon als Flüchtlinge oder Schutzbedürftige anerkannt sind und noch in städtischen Unterkünften wohnen. Sie erhalten jetzt Leistungen nach dem SGB II, das Jobcenter erstattet die Kosten für deren Unterkunft. Seit 2016 hat die Stadt 280 Anerkennungen verzeichnet. Nach Angaben von Thorsten de Haas gab es 80 freiwillige Ausreisen und 15 Abschiebungen.
Entspannter verläuft nun die Unterbringung der Geflüchteten, und die Stadt hat die Zahl der Unterbringungsmöglichkeiten reduziert, bis Ende Mai 14 angemietete Wohnungen gekündigt. Derzeit hat die Verwaltung 59 Wohnungen für die Flüchtlingsunterbringung gemietet. Auch diese Zahl wird sich im nächsten Quartal verringern. Dann steht mit Fertigstellung der Mehrfamilienhäuser in Doveren und Brachelen mit je neun Wohneinheiten und in dem von einem privaten Investor gebauten Drei-Familien-Haus am Haldenweg weiterer Wohnraum zur Verfügung. In diese Häuser sollen vor allem anerkannte Flüchtlingsfamilien einziehen.
Zerschlagen hat sich der Plan, das Ratheimer Haus der Begegnung als "Notunterkunft in Reserve" zu kaufen. Hier war der Mietvertrag mit der Kirche ausgelaufen, daher wurde die Gemeinschaftsunterkunft mit Schlafsaal zum 28. Februar geschlossen. Die restlichen Bewohner verteilte die Verwaltung auf Wohngemeinschaften. Das Kaufangebot der Stadt für das HdB hatte die Pfarrgemeinde St. Johannes der Täufer nicht angenommen.
