Kommunalwahl trotz Corona : „Fristen liegen uns im Magen“

Am 13. September ist Kommunalwahl. Können alle 16 Wahllokale in Hilden, darunter Schulen und Seniorenheime, öffnen? Bleibt der Wahlvorgang, wie er ist? Wahlleiter Klaus Helmer im Interview.

Der Termin für die Kommunalwahl am 13. September bleibt. Was bedeutet das für Sie?

Helmer Den Gesetzentwurf haben wir Freitag erst bekommen, und er liegt uns schwer im Magen. Erst sollte die Frist für die Briefwahlen ja verlängert werden, weil man mit wesentlich mehr Briefwählern als sonst rechnete, jetzt wurde die Frist wieder gekürzt. Dadurch verschieben sich für uns auch viele andere Termine, und es bleibt weniger Zeit für alles.

Welche Aufgaben verschieben sich für Sie damit nach vorn?

Helmer Als erstes müssen die Wahlvorschläge eingereicht werden, und zwar bis zum 27. Juli. Daraus erstellen wir als Verwaltung eine Vorlage für den Wahlausschuss, der die Vorschläge prüft. Frist dafür war eigentlich der 16. August, jetzt ist es der 5. August. Danach machen wir die Wahlvorschläge bekannt, müssen aber berücksichtigen, dass eine Einspruchsfrist eingehalten werden kann, falls ein Wahlvorschlag abgelehnt wird. Erst danach können wir die Stimmzettel drucken, das Wählerverzeichnis aufbauen und die Wahlbenachrichtigungen verschicken. Zeit, die man durch vorgezogene Fristen gewinnen wollte, verlieren wir also nach hinten raus.

Dem Briefwahlgeschäft wird in diesen Zeiten vermutlich besondere Bedeutung zukommen.

Helmer Das ist richtig. Und dafür haben wir jetzt nur gut vier Wochen Zeit anstatt wie sonst sechs Wochen.

Wie viele Wahllokale gibt es in der Stadt? Können Sie alle öffnen?

Helmer Wir haben 16 Standorte, und alle stehen derzeit auf dem Prüfstand. Es sind Kindergärten, Schulen, Seniorenheime, die Stadtbücherei und das Institut für Verwaltung. Überall müssen wir schauen, ob die Einrichtungen betreten werden dürfen, wie wir Abstands- und weitere Hygieneregeln einhalten können, ob wir Wege für Ein- und Ausgang trennen können und vieles mehr.

Bleibt der Wahlvorgang an sich so, wie wir ihn kennen?

Helmer Ja. Es sollen nur eigene Kugelschreiber mitgebracht werden — da müssen wir aber schauen, ob das praktikabel ist. Wir können ja niemandem sagen, dass er nun leider nicht wählen darf, weil er keinen Kugelschreiber mitgebracht hat.

Finden Sie es trotz der Mehrarbeit und der vielen Maßnahmen gut, dass der Wahltermin bleibt?

Helmer Auf jeden Fall. Jetzt noch daran zu rütteln, wäre falsch. Es sei denn, die Lage dramatisiert sich bis September. Im Moment halten sich die Infektionszahlen ja zum Glück in Grenzen, aber es sind zwei andere Szenarien denkbar: Entweder, es ist alles entspannt, so wie Thüringen es jetzt angehen will, oder wir haben bis dahin die zweite Infektionswelle. Dann sieht die Sache natürlich ganz anders aus und alles muss neu geprüft werden.

Wie groß ist Ihr Team für die Wahl? Werden Sie aufgrund der besonderen Situation personell aufstocken?

Helmer Wir sind zu siebt, beliebig aufstocken können wir leider nicht, da sonst Abstandsregeln nicht eingehalten werden könnten. Ob wir aber im Back Office weitere Kräfte benötigen, wird sich zeigen. Wir müssen flexibel bleiben und auf Erfordernisse eingehen.

Ehrenamtliche Wahlhelfer zu finden, ist schon ohne Corona schwierig…

Helmer Ja. Und unter den jetzigen Bedingungen wird das nochmal deutlich schwieriger. Ich kann mir gut vorstellen, dass einige dann sagen, den ganzen Tag mit Mundschutz, das mache ich nicht mit.

Gab es je eine vergleichbare Situation?

Helmer Nein. Wir haben im Wahlamt schon einige Überraschungen erlebt, aber so etwas noch nicht. Eine Europawahl, bei der plötzlich 17 Parteien zur Wahl standen, das war eine Herausforderung — kannte man bis dato doch nur Wahlen mit den üblichen, geringen Anzahl an Parteien. Und die Zeit der Wahlmaschinen, das war eine Traumzeit. Wenn da die Wahllokale um 18 Uhr schlossen, hatte man um kurz nach 6 schon die Ergebnisse.