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Von wegen Abzocke: Knöllchen lohnen sich für Stadt erst ab 20 Euro

Hilden : Stadt zahlt bei vielen Knöllchen drauf

Parken ohne Parkschein, im Halteverbot oder ohne Ausweis in Anwohnerzonen – die Mitarbeiter des Hildener Ordnungsamtes schreiben viele Verwarnungen. Erwischte Autofahrer rufen oft „Abzocke“. Aber ab wann lohnt sich ein Knöllchen für die Stadt?

Kurz mal eben halten, schnell ein paar Dinge einkaufen, das Halteverbotsschild nicht sehen oder nicht sehen wollen – schnell werden Autofahrer zu Falschparkern, ob bewusst oder unbewusst. Das Schnäppchen im Supermarkt kann auf diese Weise schnell teurer werden, als einem lieb ist. Denn die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind auf Zack und kontrollieren intensiv den Innenstadtbereich. Zehn oder 15 Euro Verwarngeld sind schnell fällig – und viele Autofahrer rufen laut „Abzocke“, wenn sie sich erwischt fühlen.

Dabei muss die Stadt bei vielen Knöllchen Geld drauf legen – rein rechnerisch zumindest. Denn laut Haushaltsplan müssen etwas weniger als 20 Euro in jede Verwarnung investiert werden, vor allem Personalkosten schlagen dabei zu Buche. Verwarngelder werfen also erst ab 20 Euro aufwärts etwas für den Stadtsäckel ab. „Die Überwachung des ruhenden Verkehrs ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Da ist es nicht von Belang, ob sich die Aufgabenerledigung in monetärer Sicht lohnt“, sagt Ordnungsamtsleiter Michael Siebert.

Im vergangenen Jahr hat die Stadt insgesamt 26.613 Knöllchen verteilt. „Ein Großteil liegt in dem Bereich 15 bis 20 Euro“, erklärt Michael Siebert. Ohne Parkschein werden schnell zehn Euro fällig, wer länger als 30 Minuten parkt, muss 15 Euro und mehr zahlen. Parken in zweiter Reihe kostet mindestens 20 Euro. Wer ohne Ausweis auf einem Behindertenparkplatz steht und erwischt wird, muss 35 Euro zahlen. Wer das Geld nicht rechtzeitig überweist oder die Strafe nicht akzeptiert, riskiert ein Bußgeld.

Aber nicht nur die städtischen Mitarbeiter verteilen Knöllchen. Auch die Polizei kann im Rahmen der sogenannten Eilzuständigkeit Verwarngelder verhängen. Das kommt in Hilden jedoch eher selten vor, wie Michael Siebert erklärt. Dieses Geld fließt an Hilden vorbei in die Staatskasse. Neben den Beamten kann aber auch jeder Bürger Falschparker melden. 250 bis 300 Anzeigen kommen jedes Jahr in Hilden zusammen. „Das setzt aber voraus, dass alle relvanten Daten zum angezeigten Verkehrsverstoß angegeben werde: Fahrzeugtyp, Farbe, Kennzeichen, Art und Ort der Ordnungswidrigkeit und Beobachtungszeitraum“, erklärt Michael Siebert. Außerdem muss sich der Anzeigende als Zeuge zur Verfügung stellen. „Ob das immer erfolgreich ist, hängt von der Vollständigkeit der Anzeige ab“, so Siebert. Ein Foto kann dabei helfen. Eine Vielzahl der Anzeigen betrifft Wohnstraßen.

Rund 1000 Autofahrer haben im vergangenen Jahr übrigens erfolgreich Einspruch gegen das Verwarngeld eingelegt – dabei laut Michael Siebert rund 60, die zu Unrecht ein Knöllchen bekommen haben, beispielsweise durch einen Erfassungsfehler. Der Rest konnte Nachweise erbringen, dass er rechtmäßig dort stand. „Der häufigste Einstellungsgrund: Ein gültiger Parkschein wurde verkehrt herum oder gar nicht im Fahrzeug ausgelegt oder ist nach dem Zuschlagen der Fahrertür in den Innenraum gefallen“, erklärt Michael Siebert.