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Hilden: Umziehen wegen 16,66 Euro

Hilden : Umziehen wegen 16,66 Euro

Arbeitslosengeld-II-Empfängern zahlt die Arge nur eine bestimmte Wohnungsmiete. Wird die überschritten, kommt die Aufforderung zum Umzug. Viele Menschen reagieren verunsichert.

Helga Müller (Name geändert) traf es wie ein Schlag: Vor ein paar Monaten erhielt die Arbeitslose plötzlich Post von der Arbeitsgemeinschaft Mettmann aktiv (Arge). Ihre Wohnung sei mit 52 Quadratmetern zu groß und sie müsse umziehen. Laut Gesetz dürfen Alleinstehende mit Anspruch auf Arbeitslosengeld II höchstens 45 Quadratmeter bewohnen. Ihre Miete sei exakt 16,66 Euro über dem erlaubten Wert. "Ich wäre ja bereit, umzuziehen. Aber was passiert, wenn ich dann neue Möbel brauche, weil meine Schränke nicht in die neuen Räume passen? Und wer zahlt den Umzug?”, fragt Müller, die seit 1982 in der kleinen Wohnung lebt. Von ihrem Arbeitslosengeld II sei das unmöglich.

Alternativen waren nicht günstiger

Aus Angst vor Kürzung der Unterstützung ging die 54-Jährige zum Wohnungsamt der Stadt, ließ sich Angebote schicken und vereinbarte Besichtigungstermine mit Vermietern. Sie wollte sich kooperationsbereit zeigen, um nicht negativ aufzufallen. Das Problem: Die neuen Wohnungen waren entweder deutlich kleiner als 45 Quadratmeter oder nicht günstiger als die aktuelle Warmmiete von 405 Euro.

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Müller versuchte, die Sache im Gespräch mit der Arge — Zusammenschluss aus den früheren Sozialämtern und Teilen der Arbeitsagenturen — zu klären, aber sie fühlte sich abgewimmelt. Daraufhin schaltete sie einen Anwalt ein. Die rasche Antwort aber war widersprüchlich: "Im ersten Absatz steht, dass ein Umzug aufgrund der geringen Mietdifferenz nicht notwendig sei. Im letzten Absatz wurde ich aber aufgefordert, weiter nach einer neuen Wohnung zu suchen”, berichtet Müller.. Auf Bitten der Rheinischen Post schaute Sandra Schramm, Sprecherin der Arge Mettmann, in die Akte von Frau Müller. "Uns ist da ein Fehler passiert. Der letzte Absatz gehörte da gar nicht rein. Die Dame kann in ihrer Wohnung bleiben”, sagte Schramm. In den nächsten Tagen soll Müller dies auch noch schriftlich von der Arge bekommen.

Hundert Hildener erhielten Brief

"Eigentlich hätten wir ab Januar 2005 alle Wohnungsgrößen kontrollieren müssen, aber wir waren zu viel mit technischen Problemen beschäftigt", erklärt Schramm. Deshalb habe die Arge in Mettmann erst 2006 damit begonnen, bei ihren Kunden die Miethöhe zu überprüfen. "In diesem Jahr haben wir zum Beispiel in Hilden 100 Kunden aufgefordert, sich eine kleinere Wohnung zu suchen. Das sind gerade mal fünf Prozent aller Arbeitslosengeld II Empfänger", erläutert die Pressesprecherin. Wer ebenso wie Helga Müller ein Schreiben bekommt und nicht weiß, was jetzt zu tun ist, solle sich während der Öffnungszeiten an die Arge wenden, rät die Sprecherin. Günstiger sei es, telefonisch einen Termin zu vereinbaren. "Dann kann sich der Mitarbeiter die Akte raussuchen und sich auf das Gespräch vorbereiten."

(RP)