Hilden Tritt Bürgermeister 2014 ab?
Hilden · Die Landesregierung will, dass die Stadtrat- und Bürgermeisterwahlen wieder an einem Termin stattfinden. Hildens Bürgermeister Horst Thiele wäre bereit, seinen Posten ein Jahr früher zu räumen. Die Zeit für Bewerber ist knapp.
Wenn es so kommt, wie es die rot-grüne Landesregierung vorhat, werden die Stadräte und die Bürgermeister bald nicht mehr getrennt gewählt — sondern in einem gemeinsamen Wahlgang. Das bedeutet, dass die Bürger sich darauf einstellen können, dass sie 2014 zur Urne gebeten werden — und dann auch einen neuen Bürgermeister bestimmen müssen. "Wenn es die Möglichkeit gibt, die beiden Wahlen zusammenzulegen, werde ich definitiv meinen Posten zur Verfügung stellen", sagt Bürgermeister Horst Thiele (SPD). Schon jetzt wird spekuliert, wer ihn beerben könnte.
SPD und Grüne im Land haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass sie die getrennten Wahlen von Stadtoberhäuptern und Stadträten rückgängig machen wollen und stattdessen wieder einen gemeinsamen Termin vorsehen. "Es hat sich gezeigt, dass die Wahlbeteiligung bei den Bürgermeister-Wahlen gering ist", sagt Claudia Roth, Sprecherin des Innenministeriums. "Die getrennten Wahltermine haben die Erwartungen damit nicht erfüllt."
Spätester Termin, um die neue — und alte — Regelung wieder einzuführen, sei das Jahr 2020, so Roth. Für 2014 werde "in diesen Wochen" geprüft, welche rechtlichen Möglichkeiten es gibt, da die Bürgermeister ja bis 2015 gewählt sind. Derzeit lautet die Sprachregelung, dass es in zwei Jahren dort schon möglich werden könnte, wo die Bürgermeister freiwillig auf ihr letztes Amtsjahr verzichten — sprich: in Hilden.
"Ich finde es sowohl praktischer als auch finanziell günstiger", begründet Thiele seine Haltung. Praktischer, weil sich nach der Kommunalwahl 2014 bis zu sieben Kandidaten in Stellung für den Wahlkampf bringen würden: So viele Fraktionen hat der Stadtrat derzeit. Thiele: "Dann wäre bis zur Bürgermeisterwahl 2015 keine sachorientierte Politik mehr zu machen." Finanziell günstiger wäre ein einziger Wahltermin, weil der zusätzliche Aufwand entfiele. Ein Aufwand, der bisher lediglich 25 Prozent der Bevölkerung zur Wahl lockte.
Schon jetzt müssen sich die Parteien also Gedanken über ihre Bewerber machen — die Zeit wird knapp. Sie ist bereits zu knapp, um einen Unbekannten aufzubauen, darin sind sich die Beobachter einig. Zwar ist es zu früh, als dass Namen genannt oder gehandelt würden, aber mancher im Rathaus vermutet, dass die Parteien auf bewährtes und bekanntes Personal zurückgreifen werden. Bei den Sozialdemokraten wäre das womöglich Birgit Alkenings. Die langjährige Fraktionschefin war schon Landtags-Kandidatin, ihr werden Ehrgeiz und Sachkenntnis nachgesagt.
Tatsächlich gilt auch der Beigeordnete Reinhard Gatzke als jemand, der "es machen" könnte — nach Ablauf seiner Amtszeit als gewählter Beamter, zur Krönung der Laufbahn des heute 60-Jährigen, sozusagen. Welche Partei ihn auf den Schild heben würde, oder ob es dafür eine Koalition gäbe, gehört zu den vielen Fragen, die jetzt zur Antwort aufs politische Parkett drängen.
