Hilden Stadtrat stellt auf digital um - seit Jahren
Hilden · Die Gremienarbeit will hin zum Tablet. Die Bürgermeisterin ist genervt.
Der Rat der Stadt hat Mittwochabend nach einstündiger Diskussion beschlossen, in die "digitale Gremienarbeit" einzusteigen. Das heißt, die Rats-und Ausschussmitglieder bekommen Tablets, auf denen eine App es erlaubt, ihre persönlichen Unterlagen einzusehen und zu bearbeiten. Über die Kosten wird im Zuge der anstehenden Haushaltsplanberatungen entschieden. Und: Wer weiter Papier haben will, bekommt es. Dann aber keinen Zuschuss für ein Tablet.
Immerhin ist es zu diesem Beschluss gekommen: Seit Jahren besprechen diverse Ausschüsse das Thema ohne Ergebnis. Geht es in dem Tempo weiter, wird es am Ende der Debatte womöglich gar keine Tablets und Apps mehr geben, weil die Technik fortschreitet und wir bis dahin vielleicht nur mit einem Knopf im Ohr oder einem Ring durch die Nase weltweit vernetzt sind.
Dennoch mochten sich einige Fraktionen mit der kompletten Verwaltungsvorlage nicht anfreunden. Ludger Reffgen (Bürgeraktion) lehnte die "Verantwortung" für die Geräte, die ins Eigentum der Fraktionen übergehen würden, rundweg ab. Ralf Bommermann (AfD) wollte geklärt haben, wie die Nutzungsvereinbarung zwischen Fraktion und Mitglied auszusehen habe.
Was ist, wenn ein Gerät kaputt ist oder eines nachbestellt werden soll? Marion Buschmann (CDU) erklärte, die Sachkundigen Bürger sollten grundsätzlich keine Tablets erhalten - was wieder die kleinen Fraktionen auf den Plan rief, die mehr Sachkundige Bürger in ihren Gremien haben als die großen.
Die Grünen machten klar, dass sowieso nicht jeder ein neues Tablet brauche, da es ja immerhin den ein oder anderen gebe, der bereits eines besitze und das auch einsetzen werde. Von der ursprünglichen Idee, dass jedes Ratsmitglied einfach sein privates Tablet benutzt und die benannte App herunterlädt, hatte man sich bereits vor der Debatte verabschiedet: undurchführbar. Apropos Debatte. Trotz des jahrelangen Vorlaufs gab es Diskussionsbedarf und eine Sitzungsunterbrechung von letztlich 20 Minuten. Einigkeit war auch danach nicht herzustellen - was eine hörbar genervte Bürgermeisterin Birgit Alkenings schließlich zu dem Ausspruch brachte: "Nun geben Sie uns als Verwaltung endlich einen Arbeitsauftrag, damit wir mal vorankommen!"
Applaus nach ihren Worten. Bürgermeisterin Alkenings ergänzte, dass es Schulungen geben werde, im Übrigen die Benutzung von Gerät und App kinderleicht sei und schnell gehe. Sie habe es kürzlich ausprobiert.
Jetzt haben die Fraktionen erneut drei Monate Zeit, über die Details und Kosten nachzudenken und Vorschläge zur Umsetzung zu machen. In der nächsten Ratssitzung im März soll die Debatte um das Thema weitergehen. Ob sie damit dann auch zu Ende geht, ist allerdings nicht gesagt.
