Hilden So verändert Corona die Kommunalwahl
Hilden · Das Wahlamt verlässt das Rathaus und zieht ab Mitte August in ein Ladenlokal im Rathaus-Center. Auf eine Wahlparty wird wegen der Pandemie verzichtet. Die Wahlbezirke bleiben aber erhalten.
Rund 44.000 Hildener sind am 13. September aufgerufen, Bürgermeister, Stadtrat. Landrat und Kreistag zu wählen. Die NRW-Landesregierung geht davon aus, dass der Urnengang unter Corona-Bedingungen stattfindet und hat deshalb bereits Ende Mai das Wahlgesetz geändert.
Wahlbezirke Bisher durften Stimmbezirke maximal 2500 Einwohner umfassen. Größere Wahlbezirke mussten in Stimmbezirke aufgeteilt werden. Der Gesetzgeber hat die Einwohnergrenze jetzt auf 5000 erhöht. Deshalb muss Hilden die Wahlbezirke nicht weiter unterteilen. Für die Kommunalwahl werden nur 22 Wahlvorstände gebildet.
Briefwahl Jedem Wahlbezirk wird ein Briefwahlbezirk zugeordnet. Das beschleunigt die Ermittlung des Wahlergebnisses. Ausgezählt wurde bislang im Bürgerhaus Mittelstraße 40. Unter Corona-Bedingungen reichen die Räume dort nicht aus. Deshalb werden Briefwahlvorstände zusätzlich im Rathaus und im Foyer der Stadthalle untergebracht.
Wahllokale Zwei Wahllokale waren bislang im Seniorenzentrum Stadt Hilden am Erikaweg 9 und im Seniorenzentrum am Stadtpark (Hofstraße 3) untergebracht. Die rund 1000 Wähler je Wahllokal würden die Bewohner gefährden. Deshalb wird das Wahllokal Seniorenzentrum Stadt Hilden in den innenliegenden Pausenhof der Astrid-Lindgren-Schule (Zur Verlach 42) verlegt. Das Wahllokal Seniorenzentrum Hofstraße 3 wird ersetzt durch das Foyer der nahe gelegenen Versicherung HDI Service AG (Pro-Aktiv-Platz 1).
Wahlbenachrichtigung Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen wurde vom 16. Juli auf den 27. Juli verschoben. Das führt dazu dass die Wahlbenachrichtigungen erst ab Mitte August in den Versand gehen. Die Zeit für die Briefwahl verringert sich damit auf etwa vier Wochen.
Wahlamt Das Wahlamt kann nicht wie sonst im Rathaus untergebracht werden. Dort ließen sich die Corona-Abstandsregeln nicht einhalten, so Erster Beigeordneter Norbert Danscheidt, zugleich auch örtlicher Wahlleiter. Deshalb hat die Stadt im benachbarten Rathaus-Center ein leer stehendes Ladenlokal vorübergehend angemietet. Besucher werden über eine Art „Einbahnstraße“ zur einen Tür hinein und zu einer anderen herausgeführt. Das Wahlamt öffnet ab Mitte August. Dann können Wähler dort ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Um Menschenansammlungen zu vermeiden, werden die Servicezeiten erweitert: Montag bis Mittwoch von 8 bis 17 Uhr, Donnerstag von 8 bis 19 Uhr, Samstag von 9 bis 13 Uhr.
Wahlsonntag Die Wahlvorstände erhalten persönliche Schutzausrüstung und Spuckschutz-Wände. Die Wahlkabinen werden regelmäßig desinfiziert. Die Stadt sorgt für Desinfektionsmittel. Der Landeswahlleiter sieht keine Maskenpflicht für Wähler. Die Stadt bittet sie trotzdem, Mund-Nase-Masken zu tragen und möglichst eigene Stifte zu benutzen.
Wahlparty Nach aktuellem Stand sind große Veranstaltungen in geschlossenen Räumen untersagt. Weil man nicht absehen könne, wie sich die Corona-Lage entwickelt, hat die Stadt beschlossen, auf eine Wahlparty zu verzichten.
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