Analyse So funktioniert der Gemeindeverband LVR
Kreis Mettmann · Der Landschaftsverband Rheinland ist für die Behindertenhilfe zuständig, aber auch für Psychiatrie, Schulen und Kultur.
Das Kürzel LVR begegnet einem im Kreis Mettmann öffentlichkeitswirksam nur an zwei Orten: in Langenfeld und in Ratingen. Hier die LVR-Klinik, dort das LVR-Industriemuseum Cromford. Dass hinter dem LVR aber weit mehr stecken muss, ahnen die Kreisbürger spätestens dann, wenn sie mit dem Zug nach Köln hineinfahren. Am Deutzer Bahnhof erhebt sich links der LVR-Turm, mit 103 Metern eines der höchsten Bürogebäude der Domstadt. Dort, in dieser Mega-Stele mit geknickt-ovaler Grundfläche, ist die Zentrale des Landschaftsverbands Rheinland (LVR).
Was ist der LVR? Der LVR ist ein Kommunalverband all jener Kreise und kreisfreien Städte in NRW, die in dem Bindestrichland zu "Nordrhein" gehören. Die südlichen beiden, Koblenz und Trier, gehören seit 1946 zu Rheinland-Pfalz. Landschaftsverbände gibt es nur in NRW. Das Pendant zum LVR in NRW ist der LWL, der Landschaftsverband Westfalen-Lippe. In anderen Bundesländern erfüllen die Wohlfahrtsverbände die Aufgaben, die einen Großteil des LVR/LVL-Budgets ausmachen - die Hilfen für Menschen mit Behinderung.
Welche Einrichtungen gehören zum LVR? In der Trägerschaft des Kommunalverbands befinden sich unter anderem 42 Förderschulen besonders für Sinnesgeschädigte, zehn Kliniken mit Schwerpunkt Psychiatrie, das Heilpädagogische Netzwerk sowie 19 Museen und Kultureinrichtungen. Insgesamt zählt der LVR rund 18 000 Beschäftigte.
Wer finanziert den LVR? Überwiegend die Kommunen. Mit der "Landschaftsumlage" tragen die 25 Kreise und kreisfreien Städte sowie die Städteregion Aachen 2,2 Milliarden Euro zum 3,4-Milliarden-Haushalt des LVR bei (2013). Verglichen damit sind die anderen Einnahmen-Posten überschaubar (etwa Zuweisungen von Land und Bund: 0,35 Milliarden Euro).
Was zahlt der Kreis Mettmann? Die nach dem Bevölkerungsanteil berechnete Umlage aus dem Kreis Mettmann betrug 118,9 Millionen Euro in 2013. Der stetig steigende Betrag belastet - über die Kreisumlage - auch die städtischen Haushalte und ist deshalb immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Kritikern hält der LVR entgegen, dass den Zahlungen Leistungen gegenüberstehen, die die Gemeinden so oder so bezahlen müssten. Ja, bemessen in Euro überstiegen diese Leistungen sogar die Landschaftsumlage um 60,8 Millionen Euro (2013). Von den Leistungen, die im vorigen Jahr in den Kreis zurückgeflossen seien (197,7 Mio. Euro) seien 120,6 Mio. Eigenmittel des LVR. 59,1 Mio. Euro stammten aus Bundes- und Landesmitteln sowie aus der Ausgleichsabgabe. Geld vom Staat bekommt der LVR zum Beispiel für die Unterbringung psychisch kranker Straftäter in der Forensischen Abteilung der Klinik in Langenfeld.
Wer vom Kreis Mettmann bestimmt beim LVR mit? Die Willensbildung in dem Kommunalverband funktioniert nach den Prinzipien der Selbstverwaltung. Beschlussfassendes Organ - analog zu Stadträten und Kreistagen - ist die Landschaftsversammlung bzw. - da sie nur drei oder vier Mal im Jahr zusammentritt - der von ihr gebildete Landschaftsausschuss. Außerdem gibt es 17 Fachausschüsse. Die Landschaftsversammlung der 14. Wahlperiode (2014-2020) hat sich vorige Woche konstituiert. Ihre 124 Mitglieder wurden von den Kreistagen und (kreisfreien) Stadträten gewählt bzw. nach Reservelisten aufgestockt, damit die Landschaftsversammlung die parteipolitische Färbung des nördlichen Rheinlands abbildet. Der Kreis ME ist mit fünf Köpfen dabei.
Könnte man sich den LVR nicht auch sparen? Kritiker wie der frühere Langenfelder Bürgermeister Magnus Staehler (CDU) sehen in dem "bürokratischen Wasserkopf" ein beträchtliches Einsparpotenzial. Verteidiger wie der frühere Förderschulleiter Klaus Rohde (Langenfeld), seit 15 Jahren Ausschussvorsitzender für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen, halten dem entgegen: "Langenfeld wäre heillos überfordert, wenn es als Kommune für die Patienten der LVR-Klinik aufkommen müsste." 70 Prozent der Leistungen des LVR für den Kreis kämen Menschen mit Behinderung zugute. "Der Landschaftsverband sorgt dafür, dass alle Kommunen nach ihrer Finanzkraft an den Ausgaben beteiligt werden."
