Hilden: Rats-TV spaltet die Lokalpolitik

Hilden: Rats-TV spaltet die Lokalpolitik

In Leverkusen und Monheim ist es bereits Realität, in anderen Kommunen (noch) kein Thema. Ein Überblick.

In Leverkusen sind seit vergangenem Sommer sechs Ratssitzungen im Live-Stream übertragen worden. Stadtsprecherin Julia Trick: "Wir haben einen externen Dienstleister, der drei Kameras aufbaut, so dass ein Schwenk auf jedes Ratsmitglied möglich ist." 1600 Euro zahlt die Stadt für jede Übertragung aus dem Rathaus in alle Welt. Gezeigt werden nur die Ratsvertreter und Vertreter der Verwaltung, die zuvor auch zugestimmt haben. - "Wir haben durchschnittlich 1400 Zugriffe pro Sitzung", weiß Trick. "Mal mehr, mal weniger. Wir sind zufrieden." Wer auf die Homepage der Stadt Leverkusen geht, kann sich dort die Übertragung der Ratssitzungen als Livestreaming anschauen.

Im benachbarten Leichlingen ist man noch nicht so weit. Ende Februar wurde heftig diskutiert im Finanzausschuss. Befürworter lobten die Transparenz, die durch die Übertragung geschaffen werde, Kritiker führten die hohen Kosten an. Die Stadt hätte die Wahl, entweder Geräte für die Aufzeichnung anzuschaffen, die mehr als 20.000 Euro kosten würden, Personalkosten nicht eingerechnet, oder Fremdfirmen zu beauftragen. Viele Ausschussmitglieder hielten das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen für zu schlecht und bezweifelten, dass das Interesse an den Debatten der Lokalpolitiker bei der Bevölkerung groß sein würde. Die Entscheidung wurde in den Rat vertagt.

Erst vor kurzem hat Monheim die geglückte Premiere der Live-Übertragung gefeiert. Noch während die Sitzung lief, war die Aufzeichnung der ersten Tagesordnungspunkte unter monheim.de abrufbar. Stadtsprecher Thomas Spekowius, der das Rats-TV mitbetreut, zeigte sich zufrieden mit der Arbeit der Video-Dienstleister im Technikraum oberhalb des Ratssaals. 2600 Euro zahlt Monheim für jede übertragene Sitzung. Insgesamt sind für dieses Jahr etwa 45.000 Euro veranschlagt. Übertragen werden die Sitzungen des Rates und seiner sechs Ausschüsse. Zuschauer bei der Premiere: 226 waren live dabei, insgesamt 3400 hätten die Internetseite mit dem Player aufgerufen.

Gemessen an der Zahl der Gäste im Zuschauerbereich sei das Interesse in der Bürgerschaft doch sehr "bemerkenswert" und man sei "sehr zufrieden" gab der Stadtsprecher zu Protokoll.

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Monheim ist bisher die einzige Stadt im Kreis Mettmann, die ihre Ratssitzungen streamt. Anfragen in den anderen Städten werden meist kurz und knapp beantwortet: "In Mettmann ist das Rats-TV momentan kein Thema", teilt Stadtsprecher Thomas Lekies beispielsweise mit. Aus Ratingen kommt eine ähnliche Mitteilung: "Das Thema Rats-TV ist derzeit für uns nicht akut. Wir verfolgen das Thema hier allerdings sehr interessiert, mehr aber aktuell auch nicht", lässt Sprecherin Ulrike Trimborn wissen.

Die Stadtverwaltung Langenfeld sieht ebenfalls keinen Anlass für die Live-Übertragungen, da über ein Ratsinformationssystem und die für alle Bürger zugänglichen öffentlichen Sitzungsteile ausreichende Möglichkeiten bestünden, sich über die diskutierten Inhalte zu informieren.

"Die allgemein eher überschaubare Bürger-Beteiligung an den Sitzungen dokumentiert für mich, dass eine Online-Übertragung wahrscheinlich einen hohen finanziellen und personellen Aufwand für eine eher gering zu erwartende Resonanz bedeuten würde - 'nice to have', aber alles andere als dringend notwendig", kommentiert Bürgermeister Frank Schneider.

(ilpl)