Hilden Parkgebühren für Lehrer im Gespräch
Hilden · Lehrer in NRW können künftig zur Kasse gebeten werden, wenn sie ihr Auto auf einem städtischen Grundstück vor einer Schule abstellen wollen. Das hat das NRW-Innenministerium jetzt klargestellt. Die Entscheidung über die Einführung der Gebühren treffe aber allein die jeweilige Kommune, heißt es weiter.
In Hilden ist das Ganze bisher kein Thema, "so lange es niemand zum Thema macht", erklärt Schuldezernent Reinhard Gatzke. Die Einrichtung von bezahltem Parkraum koste auch erst einmal etwas — entweder müssten Automaten oder Kontrollen her. Viele Lehrer wohnen nicht am Schulstandort, sondern fahren täglich von ihrem Heimatort mit dem Auto zur Arbeitsstätte und parken ihr Fahrzeug auf städtischen Flächen an der Schule. Es gebe für Lehrer keinen Anspruch darauf, dass am Dienstort überhaupt ein Parkplatz vorhanden sei, noch dass dieser kostenfrei zur Verfügung gestellt werde, heißt es aus dem Innenministerium.
Das schränkt Gatzke jedoch ein: "Wir sind verpflichtet, je nach Gebäudegröße Parkfläche vorzuhalten. So wie es jeder Bauherr nachweisen muss. Das gilt auch für Schulen." Zwar müsse dieses Parken nicht kostenfrei sein — "aber viele Firmen ermöglichen ihren Mitarbeitern ja auch das Parken auf eigenen Flächen".
Das evangelische Bonhoeffer-Schulzentrum in Hilden hält einen großen Lehrerparkplatz vor, der streng überwacht wird. Wer keinen Berechtigungsschein hinter die Scheibe legen kann, wird rigoros abgeschleppt. Der Hausmeister kontrolliert regelmäßig, weil es überhand genommen hatte, dass sich Schüler, aber auch Schulfremde auf die Plätze gestellt haben.
In der Kreisstadt Mettmann werde dieses Thema bei einer der nächsten Verwaltungskonferenzen besprochen werden, sagte Kämmerer Reinhold Salewski. Die beiden städtischen Gymnasien, die Realschule und die städtischen Grundschulen verfügen über Lehrerparkplätze. Gängige Regelung ist in Mettmann, dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die ihr Fahrzeug hinter dem Rathaus parken, eine monatliche Parkgebühr von fünf Euro zahlen. Angesichts der Finanzprobleme werde das Thema Parkgebühr für Lehrerstellplätze diskutiert werden, sagte Salewski.
Anders als in Köln und Duisburg, wo solch eine Parkgebühr für Lehrer im Gespräch ist, ist sie in Erkrath und Wülfrath sowie in Langenfeld bisher kein Thema. "Wir haben noch nicht darüber gesprochen, es gibt auch keine Überlegung", sagte Kämmereileiter Thorsten Schmitz aus Erkrath.
