Haan Neue Finanzzeiten beginnen
Düsseldorf · Der Haushaltsplan 2009 ist in Haan der erste des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Das kaufmännische Rechnungswesen soll die Arbeit transparenter machen. Kämmerin rechnet mit rückläufigen Steuereinnahmen.
Stadtkämmerin Dagmar Formella hat gestern den Haushaltsplan-Entwurf für 2009 vorgelegt. Das Zahlenwerk ist ausgeglichen, sieht bis 2012 keinerlei Steuererhöhungen vor und ebnet einer Reihe von Investitionen – Grundschulneubau Mittelhaan, Sanierung Stadtbücherei, neuer Pavillon für die Don-Bosco-Schule, Mensabau und Sanierung im Schulzentrum Walder Straße sowie Feuerwehr-Neubau – den Weg. Trotzdem lässt der Etat Fragen offen. Denn weder über die PCB- und Grund-Sanierung des Gymnasiums noch über den Neubau eines Kindergartens Alleestraße oder den ab 2013 zu erfüllenden Rechtsanspruch von Kindern zwischen ein und drei Jahren auf einen Kindergartenplatz trifft die Planung Aussagen.
Generationen-Gerechtigkeit
Das Besondere am Etat 2009: Er ist der erste nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement. Damit wird die kommunale Haushaltsführung auf das kaufmännische Rechnungswesen umgestellt. NKF macht das Wirtschaften im "Konzern Stadt" transparenter. Es zeigt auf, wo Steuermittel eingesetzt werden und was mit diesen Investitionen bewirkt wird. "So soll nachhaltig Generationen-Gerechtigkeit erreicht werden, da jede Generation das erwirtschaften muss, was sie verbraucht", schrieb Bürgermeister Knut vom Bovert in einem Vorwort zum ersten NKF-Haushalt. Fast fünf Jahre lang ist die jetzt vollzogene Umstellung vorbereitet worden. "Dass das gelungen ist, kann man zu Recht als Kraftakt bezeichnen", lobte Formella ihre Mitarbeiter aus dem Finanzbereich.
"Die Stadt Haan im Veränderungsprozess" hatte Formella ihre Rede zur Haushaltseinbringung überschrieben. Die aktuelle Wirtschaftslage stelle die Stadt vor große Herausforderungen. Denn die ersten schlechten Nachrichten sind schon im Rathaus eingegangen und haben die Finanzplaner veranlasst, von einem um 11,5 Millionen Euro niedrigeren Gewerbesteueraufkommen auszugehen. "Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass die eingeplante ,Vorsicht' nicht ausreicht."
Impulse für die Wirtschaft geben
Dennoch sieht Formella die Stadt Haan gut aufgestellt. Es sei solide gewirtschaftet worden. Das Schuldenmanagement habe sich bewährt. Als großen Erfolg stellte die Kämmerin die Vermarktung der Grundstücke im Gewerbegebiet Champagne hoch zwei dar. "Die positive Entscheidung für dieses neue Gewerbegebiet war trotz der erheblichen Belastungen für den Haushalt richtig."
Durch die Mittel aus dem Konjunkturpaket II – Haan erwartet rund 2,2 Millionen Euro – sollten in den Schulen vorrangig energetische Sanierungen gefördert werden. Die zusätzlichen kommunalen Investitionen sollten auch positive Impulse für die lokale Wirtschaft geben.
