Haan Mensa-Bau droht Verzögerung
Düsseldorf · Einen Paukenschlag setzte Kämmerin Dagmar Formella im Schulausschuss: Da Haan einen Nothaushalt aufstellen müsse, sei der Mensa-Neubau im Etat-Entwurf zwar eingeplant, habe aber als investives Vorhaben nur dritte Priorität. Schulleiter Mertens befürchtet "arge Nöte".
Selten sind Politiker sprachlos zu erleben. Dienstagabend gab es im Schulausschuss einen solchen Moment — als nämlich Stadtkämmerin Dagmar Formella berichtet hatte, die Eckdaten zum Bauprojekt Mensa für das Schulzentrum Walder Straße seien im Etat-Entwurf zwar eingeplant, aber mehr sage sie dazu jetzt nicht. Die aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 23. Februar protokollierten Fakten stimmten aber nicht mehr.
Die Ratlosigkeit schlug in Verärgerung um. "Ich frage mich, warum der Bürgermeister den Punkt Mensa als Tagesordnungspunkt auf den Schulausschuss verweist und wir hören hier jetzt, dass wir nichts erfahren", sagte Ausschussvorsitzender Dr. Dieter Gräßler (CDU).
Formella wirkte zerknirscht und verwies auf einen Beschluss des Verwaltungsvorstandes vom Vormittag, dass noch keine weiteren Auskünfte erteilt würden. "Nennt man das einen Maulkorb?", fragte sich Uwe Elker (SPD). Michael Ruppert (FDP) reklamierte, im Stadtrat sei gesagt worden, es solle in Kenntnis der schwierigen Finanzsituation kurzfristig über Prioritäten gesprochen werden. "Ich sehe aber noch keine Initiative!"
Realschule auf Mensa angewiesen
Realschulleiter Reinold Mertens mahnte, die Verschiebung des Mensa-Baues werde das Schulzentrum in arge Nöte bringen. An allen Grundschulen steige die Nachfrage nach offenen Ganztagsgruppen.
Die Realschule verzeichne konstante Anmeldezahlen und außerdem steige die Essenszahl so stark an, dass die Schule zeitweise eine zweite Küche brauche. "Wir sind darauf angewiesen, dass der Bau der Mensa schnellstmöglich erfolgt", machte er die Angelegenheit dringend.
Annette Braun-Kohl (CDU) legte nach: "Ich habe es immer so verstanden, dass der Mensa-Bau zwingend für den Ganztagsbetrieb an der Hauptschule Zum Diek ist." Am Schulzentrum, das seit dem vorigen Sommer auf den Fluren ohne Deckenverkleidung ist, gehe es auch um andere Dinge — Investitionen in den Brandschutz und die Verbesserung der Fachraum-Versorgung. "Steht das Gesamtprojekt jetzt zur Diskussion?", fragte sie.
Kreditlimit von einer Million Euro
Da sagte Dagmar Formella doch etwas. Der Brandschutz werde als komsumptives Vorhaben bezahlt werden können. Der Mensa-Bau sei ein investives Vorhaben. "Wir haben die Gesamtmaßnahme im Umfang von 5,4 Millionen Euro im Fokus", versicherte die Beigeordnete.
Aber durch die Tatsache, dass Haan einen Nothaushalt aufstellen müsse und es zudem ein Kreditlimit von einer Million Euro gebe, seien nun einmal Grenzen gesetzt. "Kern der Haushaltsplanberatungen im Mai wird sein, das Investitionsvolumen durchzurechnen", kündigte die Kämmerin an.
Die Prioritäten seien klar: Erst werde die Grundschule Mittelhaan neu gebaut, danach die neue Feuer- und Rettungswache angefasst und auf Platz drei stehe das Schulzentrum.
