Hilden Kreis-CDU will CDf-Mitglieder aus der Partei ausschließen
Düsseldorf · Der Vorstand der Kreis-CDU hat am Donnerstagabend beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen CDU-Fraktionschef Dr. Peter Schnatenberg, den Ex-Stadtverbandsvorsitzenden Patrick Strösser sowie die früheren CDU-Fraktionsmitglieder Walter Corbat, Birgit Behner und Sabine Kittel einzuleiten. Das berichtete Kreis-CDU-Chef Dr. Jan Heinisch gestern auf Anfrage der RP. Die Fünf hatten zunächst der CDU-Fraktion den Rücken gekehrt, sich als Fraktionslose Christdemokraten (CDf) neu formiert und wenig später eine gemeinsame Fraktion mit der Bürgeraktion (BA) gegründet.
Das sei eindeutig als "parteischädigendes Verhalten" zu werten und rechtfertige einen Parteiausschluss, so Heinisch. Die "Abtrünnigen" hatten immer betont, sie wollten trotzdem Mitglied der CDU bleiben. Um eine Stellungnahme gebeten, hätten die Fünf auch ihm gegenüber darauf beharrt, sie seien "weiterhin der Programmatik der CDU verpflichtet", sagte der CDU-Kreischef gestern. Der Antrag auf Parteiausschluss werde nun an das Kreisparteigericht gehen, zeigte Heinisch das weitere Verfahren auf.
Gegen dessen Spruch könnten die Betroffenen Rechtsmittel einlegen. Wie bei jedem "normalen" Gericht könnte das Verfahren dann durch mehrere Instanzen gehen.
