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Kommunalwahl: So funktioniert die Briefwahl und die Stimmabgabe

Briefwahl ist möglich : So funktioniert die Kommunalwahl in Hilden

Am 13. September sind 46.591 Hildener aufgerufen, die Kreistags-, Landrats-, Stadtrats- und Bürgermeisterkandidaten zu wählen. Wer seine Benachrichtigung schon im Briefkasten hatte, kann seine Stimme aber auch schon jetzt per Briefwahl abgeben. Was Sie sonst noch wissen müssen, haben wir zusammengefasst.

Stadtrat, Bürgermeister, Kreistag und Landrat – und darüber hinaus noch der Integrationsrat: Der 13. September ist ein kleiner Superwahltag in Hilden. Allerdings sieht es anders aus als sonst: Durch Corona können beispielsweise nicht alle bisher genutzten Wahllokale geöffnet werden. Außerdem rechnet Wahlleiter Klaus Helmer mit einer deutlich höheren Beteiligung an der Briefwahl. Ein Überblick.

Wer kann wählen gehen? Am 13. September können 46.591 Hildener ihre Stimme abgeben, die die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzen, 16 Jahre oder älter sind und ihren Hauptwohnsitz mindestens 16 Tage vor der Wahl in Hilden gemeldet haben. Sie erhalten bis zum 23. August ihre Wahlbenachrichtigung. „Wer bis zum 23. August noch keine entsprechende Post von uns erhalten hat, fragt am besten kurz telefonisch unter 02103 72-112/113 oder per E-Mail, wahlamt@hilden.de, nach“, erklärt Klaus Helmer.

Wie funktioniert die Briefwahl? Wer seine Unterlagen erhalten hat, kann ab sofort seine Briefwahlunterlagen beantragen, bis zum 9. September online mithilfe des indiviudellen QR-Codes oder unter hilden.de/wahlschein sowie persönlich bis zum 11. September im Wahlamt. Anschließend können sie per Post (Stadt Hilden, Wahlamt, Am Rathaus 1, 40721 Hilden), per Einwurf in den Rathausbriefkasten sowie persönlich im Wahlamt abgegeben werden. „Wir rechnen aktuell damit, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger für die Briefwahl entscheiden, um Kontakte zu vermeiden“, berichtet Klaus Helmer. „Deshalb hat die Stadtverwaltung die Anzahl der Briefwahlvorstände dieses Jahr verdoppelt und die Stimmbezirke reduziert.“

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Bleibt es bei den gewohnten Wahllokalen? Nein. Corona-bedingt ziehen zwei Wahllokale, die traditionell im Seniorenzentrum Stadt Hilden und in der Seniorenresidenz Am Stadtpark untergebracht waren, um. „Die neuen Adressen können die Bürgerinnen und Bürger den schriftlichen Benachrichtigungen entnehmen“, erläutert Klaus Helmer.

Wo finde ich das Wahlamt? Das Wahlamt der Stadt Hilden ist wegen Corona im Rathaus-Center zu finden (Mittelstraße 36, Eingang über den Dr. Ellen-Wiederhold-Platz). Grund sind die vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandregeln. Helmer: „Wir haben eine Örtlichkeit mit mindestens 200 Quadratmetern Fläche gesucht, die es uns erlaubt, den Infektionsschutz bestmöglich zu gewährleisten. Die Räume im Rathaus haben diese Kriterien nicht erfüllt.“ Eine Bedingung war die Option, die Besucherinnen und Besucher in einer Art „Einbahnstraße“ zur einen Tür hinein und zu anderen wieder heraus zu lenken. Außerdem standen Barrierefreiheit, eine gute Versorgung mit Frischluft, eine zentrale Lage in der Innenstadt und damit eine gute Erreichbarkeit auf der Liste. Nicht zuletzt mussten auch die Voraussetzungen für die notwendige IT-Infrastruktur stimmen. „Von zehn potentiellen Immobilien hat nur eine alle Kriterien erfüllt“, berichtet Klaus Helmer. „Ich bin froh, dass wir in diesen Räumlichkeiten auch ohne feste Terminvergabe arbeiten können!“

Wann kann ich im Wahlamt vorbeischauen? Um Menschenansammlungen zu vermeiden hat das Wahlamt seine Servicezeiten erweitert: Montag bis Mittwoch von 8 bis 17 Uhr, Donnerstag von 8 bis 19 Uhr, Freitag von 8 bis 13 Uhr und Samstag von 9 bis 13 Uhr. „So haben auch Berufstätige noch mehr Chancen, vorbeizukommen“, so Helmer.

Welche Hygienevorschriften gelten? Im Wahlamt wie auch in den Wahllokalen sollen Masken getragen werden. Außerdem gelten der Mindestabstand von 1,5 Metern sowie eine Beschränkung der Besucherzahl. „Der Fahrplan für die Kommunalwahlen in den Zeiten von Corona steht“, unterstreicht Klaus Helmer.

Wer steht zur Wahl? Die Liste mit den Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlbezirke steht ab sofort unter www.hilden.de/wahlen online zur Verfügung.

Wie lief die Wahl 2014? Die Wahlbeteiligung bei der Wahl der Stadtverordneten lag bei 51,3 Prozent. Die SPD ging aus der Abstimmung mit 36,1 Prozent (6,6 Prozent mehr als 2009) als stärkste Kraft hervor, dicht gefolgt von der CDU mit 33,3 Prozent (3,1 Prozent mehr als 2009). Die Grünen erreichten 9,4 Prozent (2009: 9,0 Prozent), die Allianz für Hilden 7,6 Prozent (erstmals dabei), die FDP 6,4 Prozent (2009: 13,1 Prozent), die Bürgeraktion 6,1 Prozent (2009: 10,1 Prozent) und die AfD 1,2 Prozent (2009 nicht dabei). Bei der Bürgermeisterwahl 2014 erhielt Birgit Alkenings (SPD) im ersten Wahlgang 40,0 Prozent. CDU-Kandidatin Marion Buschmann holte 28,3 Prozent der Stimmen. Ralf Bommermann (damals Allianz für Hilden) lag mit 9,9 Prozent auf Rang drei, gefolgt von dem unabhängigen Kandidaten Ralf Hegemann (5,8 Prozent), Klaus Dieter Bartel von den Grünen (5,0 Prozent) und Ludger Reffgen (Bürgeraktion, 3,3 Prozent). Zur Stichwahl zwei Wochen später gingen nur noch 38,2 Prozent der Wahlberechtigten. Birgit Alkenings ging mit 62,7 Prozent als Siegerin aus dem Duell mit Marion Buschmann heraus.