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Hilden: Kommentar: Wahlen unbedingt zusammenlegen

Hilden : Kommentar: Wahlen unbedingt zusammenlegen

Es war eine schlechte Idee, die Wahlperiode der Bürgermeister von der der Stadträte abzukoppeln. Zum einen, weil kein Wähler den Sinn versteht, zum anderen, weil es die Arbeit der kommunalen Parlament auch nicht einfacher macht. Deshalb ist es richtig, diesen falschen Schritt zu korrigieren. Bürgermeisterwahlen zählen eine Wahlbeteiligung von 25 Prozent – selbst in Duisburg war es in diesem Jahr nichts anders.

Es ist darüber hinaus sinnvoll, die Wahlen mit traditionell niedriger Wahlbeteiligung zusammenzulegen – also die Bürgermeister- und Kommunalwahl etwa mit der Europawahl. Mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung ist nicht mit möglichst vielen Wahlterminen zu schaffen. Sondern mit niedrigeren Hürden für Bürgerentscheide.

(RP)