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Hilden: Vereine vergessen: SPD kritisiert Corona-Hilfe

Hilden : Vereine vergessen: SPD kritisiert Corona-Hilfe

Der Stadtrat hat in einer Sondersitzung ein Corona-Hilfsprogramm in Höhe von 500.000 Euro beschlossen. Es richtet sich an Kleinstunternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern, die bei Gewinnausfällen im Rahmen der Covid-19-Pandemie einen einmaligen Zuschuss von maximal 2750 Euro beantragen können.

Das kritisiert die SPD-Fraktion. „Wir hätten uns gewünscht, dass nicht nur die Wirtschaft, sondern auch Sozialträger, Kultureinrichtungen und Vereine im Hilfsprogramm berücksichtigt werden“, erläutert der haushaltspolitische Sprecher Dominik Stöter. Die SPD hatte einen Änderungsantrag zum Hilfsprogramm gestellt, der eine Aufteilung der Summe zu jeweils 250.000 Euro für die Wirtschaft und 250.000 Euro für Sozial-, Kultur- und Vereinsorganisationen vorsah. Der Antrag wurde aber von CDU, Grünen, FDP, AfD, Allianz, Bürgeraktion und Linke abgelehnt. „Auch wenn der Runde Tisch sich noch mit Hilfen für Vereine und Verbände befassen möchte, hätten wir uns vom Rat bereits jetzt eine deutliche Hilfeleistung für die vielen sozialen- und kulturellen Einrichtungen gewünscht, die unsere Stadt erst liebens- und lebenswert machen“, meint Stöter. Nun befasse sich der Stadtrat frühestens im März mit weiteren Hilfeleistungen. Beim Beschluss zum jetzigen Hilfsprogramm sei es zu längeren Unterbrechungen der Ratssitzung, weil Fraktionen noch Beratungs- und Änderungsbedarf am Hilfsprogramm sahen. Dies zeige auf, dass die von der Stadtverwaltung eingebrachte Beschlussvorlage noch nicht ausgereift war und bei der Erstellung über die Weihnachts- und Neujahrstage Fragestellungen offen geblieben seien. „Wir haben seit Sommer 2020 die Verwaltung aufgefordert, verlässliche Zahlen und Daten als Grundlage für ein Hilfsprogramm zu liefern“, sagt Fraktionsvorsitzender Kevin Buchner: „Diese Datengrundlage fehlt bis heute. Die meisten konkreten Festlegungen erfolgten erst auf Zuruf in der Sitzung - ohne datenbasierte Grundlage.“ Durch die so „mit der heißen Nadel gestrickten“ Rahmenbedingungen sei es zweifelhaft, ob die Hilfeleistungen für Unternehmen in Höhe von 500.000 Euro überhaupt angenommen werden, da beispielsweise eine Vielzahl von Unternehmen so vom Hilfsprogramm ausgeschlossen werden. Zudem müssten die Fraktionen weiterhin mit ihren Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene daran arbeiten, dass die dortigen Corona-Soforthilfen auch schnell bei den Betroffenen ankommen. Die SPD um Alt-Bürgermeisterin Birgit Alkenings habe sich im vergangenen Jahr beispielsweise erfolgreich mit Staatssekretärin Kerstin Griese MdB für eine Hilfe für Jugendausbildungsstätten wie die kommunale Gesellschaft „Bildung hoch drei“ eingesetzt. Die finanziellen Auswirkungen durch die Pandemie können nicht durch die Stadt allein getragen werden, ist die SPD überzeugt.

Die Verwaltung wolle dem Stadtrat im März einen Erfahrungsbericht vorlegen. Dann werde sich zeigen, ob das jetzt beschlossene Hilfeprogramm seine Wirkung erfüllt. Die SPD Hilden werde sich weiter dafür einsetzen, das auch gesellschaftliche Einrichtungen mit Hilfeleistungen bedacht werden.