Ausgemusterte Löschfahrzeuge Hildener Feuerwehrautos für die Ukraine
Hilden · Zwei ausgemusterte Löschfahrzeuge sollen der Ukraine gespendet werden. Die CDU hatte zunächst den Antrag über ein Feuerwehrauto eingebracht, die Verwaltung schlägt nun jedoch vor, auch ein zweites zu verschenken. Die Entscheidung dazu fällt kommende Woche.
Zwei Fahrzeuge der Hildener Feuerwehr sollen der Ukraine geschenkt und ins Kriegsgebiet transportiert werden. Dort sollen sie von den einheimischen Einsatzkräften genutzt werden. Im Finanzausschuss am Mittwoch, 8. Februar, 17 Uhr (siehe Infokasten), diskutiert die Politik über die Schenkung und soll im Anschluss eine Entscheidung treffen. Sollte sie zustimmen, könnten die beiden Fahrzeuge bereits Ende Februar in die Ukraine gebracht werden, erklärte die Verwaltung.
Die CDU hatte einen entsprechenden Antrag gestellt: „Im Rahmen des Überfalls Russlands auf die Ukraine wurde unter anderem die Infrastruktur der ukrainischen Feuerwehr stark beschädigt. Dies veranlasste bereits unzählige Kommunen, Feuerwehren und Organisationen dazu, Feuerwehrfahrzeuge an die ukrainische Feuerwehr zu spenden“, berichten die Christdemokraten. In Hilden stehe seit längerer Zeit ein Löschgruppenfahrzeug (LF10) auf dem städtischen Gelände an der Herderstraße und werde nicht mehr genutzt. Die Stadt Hilden würde mit der Schenkung einen weiteren Beitrag zum „pausenlosen und lebensgefährlichen Einsatz der Feuerwehrkräfte in der Ukraine leisten“. Die SPD hatte ebenfalls angefragt, ob das LF10 der Ukraine gespendet werden könne.
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Das LF10 aus dem Jahr 2000 ist aber nicht das einzige Fahrzeug, das die Hildener Feuerwehr ausgemustert hat. Seit Kurzem verfügen die Einsatzkräfte über ein neues Tanklöschfahrzeug (TLF). Das alte aus dem Jahr 2003 wurde ausrangiert. Die Verwaltung schlägt vor, beide Fahrzeuge an die ukrainische Feuerwehr zu verschenken.
Ursprünglich jedoch war zumindest mit dem LF etwas anderes geplant: „Angesichts des hohen Investitionsvolumens und der angespannten Marktlage im Bereich der Feuerwehrfahrzeuge bestand bis vor Kurzem noch seitens der Feuerwehrschule vom Kreis Mettmann ein Kaufinteresse für das alte LF. Nach Rücksprache mit dem Leiter der Feuerwache werden diese Überlegungen jetzt nicht mehr verfolgt, sodass für beide Fahrzeuge keine anderweitige Nutzung mehr angedacht ist“, erklärt Hildens Beigeordneter Sönke Eichner. Die Fahrzeuge würden diverse Gebrauchsspuren und kleinere Schäden aufweisen: „Es kann von einem dem Fahrzeugzweck und der Nutzungszeit entsprechenden Zustand gesprochen werden. Die Fahrzeuge sind fahrtüchtig und einsatzbereit.“
Da die jeweiligen Nutzungszeiten der Fahrzeuge erreicht seien, seien diese in der Anlagenbuchhaltung mit einem Wert von jeweils 1 Euro aufgeführt. „Nur bei der Ersatzbeschaffung des TLF wurde im Haushaltsplan 2022 ein Verkaufserlös in Höhe von 10.000 Euro eingeplant, welcher nicht realisiert werden konnte. Für das LF wurde kein Verkaufserlös im Haushalt eingeplant“, erklärt Eichner weiter.
Sollte die Politik zustimmen, müsste die Schenkung in die Ukraine über das Innenministerium NRW in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Delbrück laufen, berichtet der Beigeordnete: „Dies soll sicherstellen, dass Fahrzeuge nicht unkoordiniert in die Ukraine versendet werden, und garantieren, dass sie auch da ankommen, wo sie gebraucht werden.“ Die Fahrzeuge könnten laut Eichner kurzfristig an die Feuerwehr Delbrück übergeben und voraussichtlich mit der nächsten Charge in der achten Kalenderwoche ab dem 20. Februar in die Ukraine überführt werden. „Da die Schenkungen bedarfsgerecht und erst nach Rücksprache mit dem ukrainischen Katastrophenschutz vor Ort in Abhängigkeit der dortigen Lage an die Ukrainer übergeben werden, kann heute noch nicht genau abgeschätzt werden, an welche Kommune die Fahrzeuge letztlich übergeben werden würden“, so Eichner weiter.
Angesichts der parallel eingebrachten SPD-Anfrage und des CDU-Antrags dürfte eine Zustimmung der Politik als gesichert gelten, auch wenn die Schenkung nun ein weiteres Fahrzeug umfasst. Sollte wider Erwarten keine Zustimmung erfolgen, müsste die Stadt beide Fahrzeuge versteigern. „Es ist nicht vorgesehen, dass die Fahrzeuge weiterhin im Eigentum der Stadt bleiben“, erklärt Eichner. In Anbetracht der technischen Zustände und des internen Referenzwerts gehe das Fachamt von einem möglichen Veräußerungserlös von 13.000 Euro (brutto) je Fahrzeug aus. Eichner: „Angesichts des Mehrwerts, welches die Fahrzeuge im Krisengebiet leisten können, schlägt die Verwaltung trotz der verlorenen, jedoch nicht im Haushalt 2023 etatisierten Verkaufserlöse vor, die Fahrzeuge über die Feuerwehr Delbrück in die Ukraine zu überführen.“
