Hilden Hilden braucht Geld: Musikschule teurer
Hilden · Die Stadt bekommt ab 2015 fast zwei Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen. Das Defizit wird immer größer.
Die Kommune wird ab 2015 fast zwei Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen von Land und Bund erhalten, überraschte Kämmerer Heinrich Klausgrete die Ratsmitglieder im Haupt- und Finanzausschuss. Im aktuellen Etat 2014 klafft ein Defizit von 5,8 Millionen Euro - Stand gestern. Für die Jahre 2015 bis 2017 hatte Klausgrete zudem Defizite in Höhe von elf Millionen Euro eingeplant, die jetzt noch höher ausfallen werden. Die RP zeigt die Konsequenzen auf.
Wie will der Kämmerer reagieren? Am 17. Dezember stellt Klausgrete seinen Entwurf für den Haushalt 2015 im Rat vor. Vorher will er sich nicht in die Karten gucken lassen. Klar ist: Die Stadt muss sowohl ihre Einnahmen erhöhen als auch bei den Ausgaben sparen.
Sind Steuererhöhungen geplant? Dazu will der Kämmerer noch nichts sagen. Bei der Vorstellung der Finanzplanung bis 2017 hatte sich Klausgrete festgelegt: keine Erhöhung der Gewerbesteuer (aktuell bei 400 Prozentpunkten) und der Grundsteuern - obwohl die Haushalte bis 2017 nur auf dem Papier "fiktiv" ausgeglichen waren. In der Rücklage sind aktuell noch 24 Millionen Euro, der Schuldenstand ist mit 16 Millionen Euro noch relativ niedrig - im Vergleich zu anderen Kommunen. Deshalb ist es höchst wahrscheinlich, dass der Kämmerer - zumindest 2015 - noch nicht an der Steuerschraube drehen will. Die Entscheidung liegt im Übrigen beim Stadrat.
Wo verlangt die Stadt mehr Geld? Zum Beispiel bei den Parkgebühren (+100 000 Euro) und bei der Vergnügungssteuer (+106 000 Euro). Beides wurde schon im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Auch die Hundesteuer steigt um einen Euro pro Monat für den ersten Hund. Für die Stadt bedeutet das ein Plus von 33 500 Euro. Die CDU wollte aus sozialen Gründen keine Erhöhung für den ersten Hund, fand dafür aber keine Mehrheit. Hintergrund: Dann wäre das dringend benötigte Plus für die Kommune auf 7500 Euro zusammengeschmolzen.
Sind weitere Gebührenerhöhungen geplant? Auch die Gebühren der Musikschule sollen erhöht werden (+26 000 Euro), die Unterrichtseinheit wird zugleich von 30 auf 22,5 Minuten verkürzt. Die Stadt hat zwei Bühnen, die sie an Vereine verleiht. Die Miete deckt die anfallenden Kosten bei weitem nicht. Deshalb soll die Miete für die kleine Bühne auf 300 Euro für den ersten Tag, die für die große Bühne auf 350 Euro erhöht werden. Damit verfolgt die Kommune zwei Ziele: Die Bühnen sollen für die Vereine noch bezahlbar bleiben, das durch die Vermietung entstehende Defizit soll aber auch nicht weiter wachsen.
Reicht das aus? Bei weitem nicht. Der Rat wird nicht umhin kommen, viele Projekte (z.B. Innenstadt-Konzept, Umgestaltung Holterhöfchen, neue Umkleiden Sportplatz Schützenstraße) vorerst zu verschieben - in der Hoffnung auf bessere Zeiten.
