Horst Thiele: Ein Bürgermeister hat fünf Funktionen zu erfüllen

Horst Thiele: Ein Bürgermeister hat fünf Funktionen zu erfüllen

Entscheidet der Bürgermeister eigentlich, was in der Stadt geschieht alleine? Hat er das letzte Wort? Kann er Ratsbeschlüsse einfach ignorieren und seine eigenen Interessen durchsetzen? Und welche Aufgaben hat ein Bürgermeister eigentlich? Ein Überblick:

Cheffunktion Ein Bürgermeister ist in erster Linie Chef der Stadtverwaltung. Er leitet sie und trägt die Verantwortung für alles, was die Verwaltung erarbeitet und entscheidet. Allerdings tut er das unter Aufsicht des Rates. Ihm gegenüber muss der Bürgermeister Rechenschaft abgeben. So muss er den Rat regelmäßig über über laufende Angelegenheiten unterrichten und den Stadtverordneten die Einsicht in Akten gewähren, wenn dies im Stadtrat beantragt wird.

Organisationsfunktion Er darf bestimmten, wie die Verwaltung organisiert sein soll. Allerdings kann auch hier der Stadtrat teilweise mitreden, zum Beispiel wenn es um den Geschäftskreis der Beigeordneten geht, also für welchen Bereich der Beigeordnete zuständig ist. Fachliche Weisungen an das städtische Personal darf rein rechtlich auch nur der Bürgermeister geben. Allerdings wird das in der Praxis eher der direkte Vorgesetzte des jeweiligen Amts tun.

Kontrollfunktion Der Bürgermeister darf nicht einfach irgendetwas in der Stadt aus eigenem Interesse umsetzen. Entscheidungen bedürfen eines politischen Beschlusses des Rates. Es gibt aber auch Ausnahmen: Ist eine Sache zum Beispiel sehr dringend zu entscheiden, und weder der Stadtrat noch der zuständige Ausschuss kann dazu einberufen werden, darf der Bürgermeister eine so genannte Dringlichkeitsentscheidung treffen. Aber auch das darf er nicht alleine tun, sondern nur zusammen mit den Amtsinhabern. Dringlichkeitsentscheidungen müssen später vom Stadtrat abgesegnet werden.

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Des Weiteren ist der Bürgermeister die Person, die Ratsbeschlüsse "überwacht". Ist er der Meinung, dass ein Ratsbeschluss gegen das Wohl der Stadt verstößt, hat das Stadtoberhaupt ein "Widerspruchrecht". Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. Der Rat muss sich dann erneut mit der Sache befassen. Beschlüsse, die das Recht verletzen, muss der Bürgermeister beanstanden. Sollte der Ratsbeschluss wiederholt werden, muss der Bürgermeister sich nicht an diesen Beschuss halten. Dann kann er die Kommunalaufsichtsbehörde informieren, die dann eine Entscheidung zu treffen hat. Der Bürgermeister ist zudem in seiner Kontrollfunktion auch oft Mitglied in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder vergleichbare Gremien. Denn diese Gesellschaften erledigen Aufgaben für die Gemeinde.

Vorsitzfunktion Er agiert als Vorsitzender des Stadtrates und hat dort auch ein Stimmrecht wie jedes andere Mitglied auch. Er beruft die Sitzungen ein und schließt sie auch. Der Bürgermeister stellt fest, ob das Gremium beschlussfähig ist, ist Herr über die Agenda und stellt die Abstimmungsergebnisse fest.

Repräsentationsfunktion Als "erster Bürger der Stadt" repräsentiert er sie auch nach Innen und nach Außen - er ist sozusagen das Gesicht der Stadt. Er besucht Empfänge und Veranstaltungen, zum Beispiel Ehrungen von verdienten Bürgern, Institutionen und Vereinen. Der Bürgermeister übernimmt auch Schirmherrschaften.

(RP)
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