Haan Die Bürger stärker beteiligen
Haan · Beim Neujahrsempfang sagte Bürgermeister Knut vom Bovert, die Stadt könne "mehr Demokratie wagen". Sinn mache das aber nur, wenn die Beteiligten sich am Ende des Prozesses der gefundenen Entscheidung auch beugten.
Nach der Rede von Knut vom Bovert beim Neujahrsempfang ist Jan Siewert (15) gespannt. Das Mitglied des Jugendparlaments merkte am Donnerstagabend auf, als der Bürgermeister beklagte, Jugendliche in Haan setzten "überwiegend andere Prioritäten", als sich in Entscheidungen einzubringen. "Da müsste der Bürgermeister eigentlich auf uns zukommen", fand Siewers im Gespräch mit der RP, "denn wir haben den Kontakt zur Jugend in den Schulen."
Später suchte der Verwaltungschef schon das erste Gespräch mit den Mitgliedern des Jugendparlamentes und dessen Koordinator Daniel Oelbracht. Wenn er einmal zu einem JuPa-Treffen kommen dürfe, könnten die Jugendlichen ihm "alle Fragen stellen, die ihr habt". Er werde möglichst alle beantworten, sagte vom Bovert zu.
Es gelte, "die Beteiligung der Jugendlichen an politischen Prozessen attraktiver zu gestalten". Das sei aber ohne finanzielle Mittel nicht möglich. "Hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf." Jetzt sind die Jugendlichen neugierig, ob und was vor dem Hintergrund dieser Aussage bei den Beratungen über den Haushaltsplan 2012 im März verhandelt wird.
Mehr als 60 Jahre lang sei das gesellschaftliche Miteinander von der repräsentativen Demokratie geprägt worden. Die gewählten Volksvertreter hätten die Beschlüsse gefasst, die die vertretenen Wähler in der Regel akzeptiert hätten. Heute sei der Wähler gut informiert und wolle sich oftmals einbringen. "Diesem Begehren soll möglichst Rechnung getragen werden nach dem Motto: Mehr Demokratie wagen." Diese Beteiligung sei nicht umsonst zu haben, sondern personalintensiv. Es bestehe auch die Gefahr langwieriger Entscheidungsprozesse. "Sinn macht eine größere Bürgerbeteiligung nur, wenn die Beteiligten am Ende des Prozesses auch bereit sind, sich der demokratisch gefundenen Entscheidung zu unterwerfen." Für diese Aussage erhielt vom Bovert Applaus der Gäste.
Bei zwei Projekten in der Vergangenheit wagte die Stadt bereits mehr Demokratie. Bei der Planung zum Baugebiet Hasenhaus gab es im Jahr 2001 es ein Workshop-Verfahren, in dem Bürger in Arbeitsgruppen eingebunden waren. Und zuletzt 2009 war es das Flächen-Management-Konzept, das Bürger aus verschiedenen Interessensgruppen an einen Tisch brachte.
