Hilden BA und FDP boykottieren Wahl
Düsseldorf · Der Versuch der Liberalen und der Bürgeraktion, den Wains doch noch zu einer Baseballanlage zu verhelfen, endete in einem Eklat. Mitglieder der beiden Fraktionen provozierten bei der geheimen Abstimmung. Nach dem zweiten ungültigen Durchgang wurde das Thema vertagt.
Kaum jemand kann noch nachvollziehen, welche Klimmzüge die Hildener Kommunalpolitiker in der Vergangenheit gemacht haben, um den Wains zu einem Baseballplatz zu verhelfen. Der x-te Versuch endet am Mittwoch mit einem Eklat und einer Vertagung, weil Mitglieder der Bürgeraktion und der FDP eine von der SPD beantragte geheime Abstimmung boykottierten.
Gelände "verleihen"
Zugrunde lag ein Antrag von BA und FDP, dem die CDU ihre Zustimmung signalisiert hatte. Die wesentlichen Eckpunkte: 1. Der Rat der Stadt Hilden beschließt, dem Sportverein Hilden-Ost einen einmaligen Zuschuss aus der Sportpauschale über 50 000 Euro zu gewähren. 2. Die Stadt Hilden stellt dem SV Hilden-Ost, Abteilung Base- und Softball "Hilden Wains", einen Betrag von 98 200 Euro als rückzahlbaren Zuschuss zum Bau eines einfachen Baseballplatzes zur Verfügung. Der Betrag wird von dem Verein über 15 Jahre refinanziert. 3. Die GkA schließt einen unbefristeten Leihvertrag mit dem Verein über die Fläche in der Giesenheide ab. Er ist mit einer Frist von neun Monaten einseitig von der GkA kündbar. Das würde bedeuten, dass die Wains den Platz nutzen könnten, bis das Grundstück an einen Gewerbebetrieb verkauft wird.
Die SPD blieb bei ihrem Nein. "Wenn man sagt, es gibt eine Interimslösung, dann muss man auch eine endgültige Lösung haben und die gibt es in Hilden nicht", argumentierte Birgit Alkenings. Auch Klaus-Dieter Bartel (Grüne) meinte, es sei "unredlich, nicht zu sagen, was nach zwei oder drei Jahren ist". Als Werner Schneller (SPD) eine geheime Abstimmung beantragte – wohl auf Abweichler aus den Reihen von FDP, CDU und BA hoffend –, begann ein Schauspiel, wie es der Hildener Rat noch nicht erlebt hat.
Wiederholter Verstoß
Friedhelm Burchartz war der Erste, der nach dem Wahlgang den ausgefüllten Stimmzettel sichtbar für alle herumzeigte. Rudolf Joseph (FDP), der als Erster Stellvertretender Bürgermeister am Verwaltungstisch saß, applaudierte und tat es ihm, wie auch andere BA- und FDP-Mitglieder, gleich. Daraufhin reklamierte Dr. Peter Schnatenberg, mit diesem Vorgehen sei die Wahl nicht mehr geheim und müsse wiederholt werden. Ein Verwaltungspraktikant kopierte daraufhin neue Wahlzettel . Obwohl Bürgermeister Horst Thiele ausdrücklich darauf hingewiesen hatte, dass dies die Wahl ungültig machen würde, hielt BA-Fraktionschef Udo Weinrich seinen Stimmzettel auch beim zweiten Durchgang sichtbar für alle hoch. Nach einer Sitzungsunterbrechung beantragte die CDU, die Abstimmung auf die nächste Ratssitzung zu verschieben. Das wurde gegen die Stimmen von Grünen und BA beschlossen.
"Ein solches Verhalten hat es in der Geschichte des Hildener Rates noch nicht gegeben", kommentierte Thiele gestern im Gespräch mit der RP den Vorgang. Er werde prüfen lassen, ob es dafür Sanktionen gebe. Den Wains habe Weinrich im Übrigen "den schlechtesten Dienst erwiesen": Sie haben immer noch keine Gewissheit und müssen die Ratssitzung im September abwarten", so Thiele.
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