Hilden: BA/CDf attackiert Bürgermeister

Hilden: BA/CDf attackiert Bürgermeister

Der Bauverein-Vorstand hat Mitglieder der Genossenschaft abgemahnt, die sich in der Bürgerinitiative LOK das Projekt im Hildener Süden bekämpfen. Laut Paragraf 11 der Satzung können Mitglieder, die das Ansehen oder die wirtschaftlichen Belange der Genossenschaft oder ihrer Mitglieder schädigen oder zu schädigen versuchen, ausgeschlossen werden. Sie würden dann ihre Wohnung verlieren.

Patrick Strösser (BA/CDf) griff deshalb in der Sitzung Bürgermeister Horst Thiele (SPD)an. Er lasse es zu, dass einzelne in einer "städtischen Gesellschaft" mundtot gemacht und ihrer demokratischen Rechte beraubt würden, sagte der Rechtsanwalt und spielte darauf an, dass im Bauverein-Vorstand ein Baudezernent a.D. mit SPD-Parteibuch sitze.

"Interne Angelegenheit"

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Das wies Thiele als "abenteuerlich" zurück. Der Bauverein sei keine "städtische Gesellschaft", sondern eine Genossenschaft, an der die Stadt Hilden einen Anteil von 0,8 Prozent halte. Diese eine Stimme habe die Stadt auf den Vorsitzenden des Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschusses, Dr. Peter Schnatenberg (BA/CDf), übertragen. Die Stadt war bei der letzten Mitgliederversammlung des Bauvereins Ende Juni nicht vertreten. Schnatenberg gab an, er sei wegen des gleichzeitig stattfindenden Haupt- und Finanzausschusses verhindert, sein Stellvertreter im Wohnungsbauförderungsausschuss in Urlaub gewesen. Die Abmahnung des Bauvereins an LOK-Mitglieder sei der Stadt "offiziell nicht bekannt", sagte Thiele. Das sei für ihn eine "innere Angelegenheit der Genossenschaft".

Bei der letzten Mitgliederversammlung des gemeinnützigen Bauvereins waren auch LOK-Mitglieder anwesend. Nach Informationen der RP ist das Thema "Abmahnungen" dabei von ihnen nicht angesprochen worden.

(RP)
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