Hilden Altkleidersammlung: Das ändert sich
Hilden · Die Altkleider-Behälter an den Glascontainerstandorten werden im Januar 2022 abgezogen. Altkleider können dann auf dem Bauhof Auf dem Sand oder in den Behältern von karitativen Vereinen auf bestimmten Parkplätzen abgegeben werden.
Altkleider sind ein Wertstoff. Bislang hatte die Stadt dem Roten Kreuz, den Johannitern und den Maltesern ohne Gebühr gestattet, rund 80 Container im öffentlichen Straßenraum in Hilden aufzustellen und Altkleider zu sammeln.
Das ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf nicht mehr möglich. Geklagt hatte ein kommerzielles Unternehmen, das auch Sammelbehälter aufstellen wollte. Als die Kommune den Antrag abwies, zog das Unternehmen vor Gericht. Die Richter stellten fest: Die Sammelpraxis in Hilden verstoße gegen geltendes Recht. Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis dürfe sich nicht an der Gemeinnützigkeit orientieren.
Stadtrat und Verwaltung zogen daraus die Konsequenzen. Die Sammlung von Altkleidern wird in Hilden deshalb ab 2022 neu organisiert. Die Stadt will verhindern, dass weitere Container überall im öffentlichen Straßenraum herumstehen. Deshalb müssen alle Altkleider-Container dort verschwinden. Nur so lässt sich das rechtlich sauber regeln.
Deshalb werden im Januar 2022 alle Altkleidercontainer an den Glascontainerstandorten abgezogen. Bürger können Altkleider und Altschuhe ab dem 1. Januar 2022 auf dem städtischen Bauhof Auf dem Sand 31 abgeben: – Montag bis Samstag von 8 bis 12 Uhr. Der Bauhof soll die einzige kommunale Annahmestelle bleiben, um den charitativen Vereinen nicht unnötig Konkurrenz zu machen.
Deshalb empfiehlt die Stadt, gut erhaltene Altkleider auch den karitativen Einrichtungen in Hilden zu überlassen. Die Bürger können damit die karitative Arbeit der Organisationen unterstützten.
Die Politik hat die Stadt beauftragt, den karitativen Vereinen bei der Altkleidersammlung zu helfen, indem die Kommune geeignete städtische Grundstücke zur Verfügung stellt. Das ist rechtlich zulässig, hat die Verwaltung prüfen lassen. Es darf sich aber nicht um öffentlichen Straßenraum handeln. Schulhöfe oder Friedhöfe hält die Poitik als Standorte für nicht geeignet.
Folgende Standorte für Altkleidercontainer für Rotes Kreuz, Johanniter und Malteser sind gefunden worden: Parkplatz Sportplatz Breddert, Sportplatz Frans-Hals-Weg, Sportplatz Furtwänglerstraße, Sport- und Spaßbad Hildorado Grünstraße, Sportplatz Hoffeldstraße, Sportplatz Schützenstraße, Sportplatz Weidenweg, Rotes Kreuz, Agnes-Pockels-Straße 4, Malteser Hilfsdienst, Kleinhülsen 28.
Auch die Kleiderkammer des Sozialdienstes Katholischer Frauen und Männer SKFM Hilden an der Benrather Straße 51 (Infos unter www.skfm-hilden.de) nimmt Altkleider an.
Die Stadt kann nicht verhindern, dass Bürger (oder Supermärkte) ihre privaten Grundstücke kommerziellen Sammlern zur Verfügung stellen, macht Baudezernent Peter Stuhlträger klar: „Wir können nur verhindern, dass die Altkleider-Container praktisch im Vorgarten unmittelbar an einem öffentlichen Gehweg oder einer öffentlichen Straße stehen.“
Außerdem dürfen die privaten Sammler auch auf andere Formen der Altkleidersammlung, wie Haustürsammlungen, zurückgreifen.
Weil die Container-Standorte häufig vermüllt sind, wird die Stadt ab 2022 nur noch Altglas-Container im öffentlichen Straßenraum genehmigen.
Alle anderen nicht mehr, auch keine Altpapier-Container.
