In Haan und in Hilden hat eine Probephase begonnen Stadträte erproben papierloses Arbeiten
Haan · In Haan nehmen aktuell 33 von 38 Ratsmitgliedern an dem Experiment teil. In Hilden müssen sich die Stadtverordneten jetzt entscheiden.
Der Haaner Stadtrat hat sich einstimmig für die digitale Ratsarbeit entschieden. Aktuell nehmen 33 von 38 Ratsmitgliedern an der freiwilligen Probephase teil, berichtet Jürgen Simon, Leiter der Stabsstelle Wirtschaftsförderung, Tourismus, Kultur, Beteiligungsverwaltung mit: „Sie haben ein iPad inklusive der erforderlichen Software erhalten. Dieses iPad kann nur für die Ratsarbeit genutzt werden. Eine private Nutzung der Geräte ist nicht vorgesehen.“ Die 70 sachkundigen Bürger sind zunächst von dem Experiment ausgeschlossen. Kosten und Aufwand erschienen dem Stadtrat für eine Erprobung zu hoch. Jeder sachkundige Bürger habe jedoch Zugang zum Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Stadt Haan, betont Simon: „Dort kann er oder sie alle öffentlichen und nicht--öffentlichen Dokumente für seinen/ihren Ausschuss in digitaler Form einsehen. Der Vorteil der App für die Ratsmitglieder ist die verschlüsselte Speicherung der Daten innerhalb der App, sowie die direkte Bearbeitung durch Notizen.“ Wie lange die Probephase dauert, ist noch offen. Dazu gibt es noch keinen politischen Beschluss.
Entscheiden sich alle 38 Mitglieder des Haaner Stadtrates für ein iPad, würde das laut Verwaltung rund 26.000 Euro kosten, für die Geräte, Lizenzen, Installation und Schulung. Hinzu kämen knapp 10.000 Euro pro Jahr für die Software-Pflege und IT-Personalkosten.
Der Hildener Stadtrat wollte eigentlich schon ab Mai digital arbeiten, startet aber erst jetzt. „Der Software-Hersteller hatte eine neue Version 3 angekündigt“, erläutert Erster Beigeordneter Norbert Danscheidt: „Sie steht erst seit 21. September zur Verfügung. Das haben wir abgewartet, weil wir nicht mit einer veralteten Software starten wollten.“ Die neue App funktioniert auf den Geräten von zwei Herstellern, berichtet Roland Becker, Leiter des Teams Bürgermeisterbüro: „Wer ein Gerät hat, kann das Programm ausprobieren.“ Die Ratsmitglieder (44) und sachkundigen Bürger (rund 55 ohne ausschließlich stellvertretende) müssen eigene Tablets anschaffen, wurde beschlossen. Dafür erhalte die Fraktion je Wahlperiode zusätzlich Geld: rund 220 Euro für entsprechende Android-Geräte und etwa 350 Euro für entsprechende iPads. Diesen Zuschuss gibt es aber nur, wenn auf Papierunterlagen verzichtet wird. Der Umstieg ist freiwillig.
2016 hat die Hildener Stadtverwaltung 489.000 Seiten gedruckt, um alle Politiker mit Beratungsunterlagen zu versorgen. Mit Versand kostete das gut 97.000 Euro im Jahr. Ein Umstieg auf digitale Ratsarbeit könnte erhebliche Kosten sparen. Bei Android-Tablets kalkuliert die Verwaltung mit maximal 21.780 Euro, bei iPads mit 34.650 Euro. Entscheidend ist, wie viele Stadtverordnete und sachkundige Bürger mitmachen. Die Verwaltung wird den Gremienmitgliedern eine Sammelbestellung anbieten.
