Haan Lukat will Sitzungsgeld für AfD kürzen lassen
Haan · Gleich zwei Fotos führen den Beweis: "Schwierzke (AfD) hat den Hauptausschuss im 2. Top verlassen", twitterte Jens Niklaus (SPD) Dienstagabend aus dem Haaner Rathaus und fügte ein Foto des leeren Stuhls hinzu. Und auch Meike Lukat, Fraktionschefin der WLH, hat vom leeren, für die AfD reservierten Platz im Sitzungssaal ein Bild gemacht, das sie gestern ihrer Pressemitteilung beifügte: Sie fordert in einem Antrag an Bürgermeisterin Dr. Bettina Warnecke, die Sitzungsgelder für die AfD-Fraktion zu kürzen. "Der Fraktionsvorsitzende der AfD Haan, Herr Schwierzke, schaffte es erneut nicht, dem Sitzungsverlauf des Haupt- und Finanzausschusses mit Anwesenheit in Gänze zu folgen. Dieses Mal ging er, während der zweite Tagesordnungspunkt noch nicht beendet war. Danach war kein Ratsmitglied der AfD mehr anwesend", so Lukat.
Da dies in Ausschusssitzungen wiederholt vorgekommen sei, will Lukat nun von der Stadtverwaltung wissen, "welche rechtlichen Möglichkeiten es gibt, Fraktionszuwendungen und pauschale Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder zu kürzen". Auf RP-Nachfrage berichtet Ulrich Schwierzke (AfD), dass er, erst vor einer Woche aus dem Krankenhaus entlassen, wegen Herzbeschwerden vorzeitig gehen musste. "Das war eine rein gesundheitliche Geschichte." Insgesamt habe er seit seiner Zugehörigkeit zum Rat drei Sitzungen vorzeitig verlassen müssen. Da nicht geplant war, am Dienstagabend früher zu gehen, habe sich so kurzfristig auch kein Ersatz besorgen lassen. Die AfD-Fraktion hat zwei Mitglieder.
