Haan Gebühren für Kranktransporte auf dem Prüfstand

Haan · Die seit 1990 nicht mehr aktualisierten Gebühren für den Rettungsdienst und die Krankentransporte kommen auf den Prüfstand. An ihrem ersten Arbeitstag als neue Bürgermeisterin war Dr. Bettina Warnecke mit dem Schaden konfrontiert, den das Rechnungsprüfungsamt entdeckt hatte. "Ich wünsche eine lückenlose Aufklärung und Transparenz", sagt sie. "Wäre das schneller entdeckt worden, hätten wir kein Defizit." Zunächst aber stellte sich die neue Verwaltungschefin vor ihre Mitarbeiter. Sie ist um eine schnell Klärung bemüht. Im November soll eine neue Gebührensatzung den Rat passieren, die dann zum 1. Dezember in Kraft treten kann. Dafür wurden auch schon ein Jahr lang Verhandlungen mit den Krankenkassen geführt. Bis 2010 sollen die Gebühren ausgeglichen gewesen sein, erläuterte Kämmerin Dagmar Formella. Dann kamen Differenzen zustande, die auch mit dem Bezug der neuen Feuerwache in Zusammenhang stehen sollen. In den Haushaltsplänen der vergangenen Jahre sei darauf hingewiesen worden, das Thema der Gebühren sei in Bearbeitung, fügte die Erste Beigeordnete hinzu.

In nichtöffentlicher Sitzung hat sich der Rechnungsprüfungsausschuss am Dienstag einstimmig auf mehr Transparenz bei den Ergebnissen der Rechnungsprüfung geeinigt. Das teilte WLH-Fraktionschefin Meike Lukat mit. Zukünftig werde das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Mettmann, das in Haan alle Prüfungen durchführt, diese mit einem "Fazit" versehen, das dann öffentlich beraten und abgestimmt werden kann. Die Prüfungsergebnisse zu den Krankentransportgebühren sollen am 10. November im Hauptausschuss vorgestellt werden. Lukat: "Das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Mettmann leistet herausragend gute Arbeit in Haan und bringt in viele, bis jetzt sehr dunkle Vorgänge, Licht."

(sime)
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