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Fall Formella: FDP fordert Aufschub der geplanten Abwahl

Haan : Fall Formella: FDP fordert Aufschub

Die FDP will sich hinsichtlich der möglichen und bereits beantragten Abwahl der 1.Beigeordneten Dagmar Formella nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Fraktionsvorsitzender Michael Ruppert kündigte jetzt an, seine Fraktion werde daher eine Verschiebung der für den 9.April im Rat vorgesehenen Abstimmung beantragen.

In diesem Zusammenhang fordert die FDP in einem Schreiben an Bürgermeisterin Dr. Bettina Warnecke und den Stellvertretenden Bürgermeister Jens Niklaus in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss „die Einberufung des RPA in angemessener Frist, um einen Bericht zum Sachstand der Prüfungen im Fall Formella zu erhalten.“

In ihrer Begründung führen Reinhard Zipper, Sprecher der FDP im RPA, und Michael Ruppert aus: „Bei allem Respekt vor den Persönlichkeitsrechten der 1.Beigeordneten, der Unabhängigkeit der Justiz und der Rechnungsprüfer des Kreises Mettmann hat nach Auffassung der FDP-Fraktion der Rat als oberster Dienstherr einen Anspruch darauf zumindest über den Anlass des Verfahrens und den aktuellen Stand der Prüfungen näher unterrichtet zu werden.“

Dagmar Formella, gegen die die Staatsanwaltschaft Wuppertal zurzeit wegen angeblicher Vorteilsnahme ermittelt, darf aufgrund einer Verfügung von Bürgermeisterin Bettina Warnecke (parteilos) seit Mitte Oktober  ihre Amtsgeschäfte bis auf weiteres nicht betreiben und hat Sprechverbot.

Formella ist seit 2006 Beigeordnete der Stadt Haan. Ihr Dezernat umfasst die Bereiche Finanzen, Soziales, Jugend, Schule und Sport.