Abgewählte Beigeordnete in Haan Die Zeit spricht laut Anwalt für Formella
Haan · Die Ermittlungen gegen die ehemalige Haaner Beigeordnete ziehen sich wie Kaugummi. Ihr Rechtsanwalt Bernd Kuckels wertet das als Zeichen dafür, dass die Vorwürfe gegen seine Mandantin haltlos sind.
Wie aufwendig ist die Auswertung eines Mobiltelefons? An dieser Frage hängt einiges im Fall der wegen Vorteilsnahme im Amt unter Verdacht stehenden früheren Haaner Beigeordneten Dagmar Formella. Denn offenbar ist diese Auswertung ein wesentlicher Grund dafür, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen die frühere Spitzenbeamtin noch immer nicht abgeschlossen sind und wohl auch noch einige Monate andauern dürften.
Warum so viel Zeit ins Land geht, versuchte Oberstaatsanwalt Wolf-Tillmann Baumert jetzt auf Anfrage unserer Redaktion zu erläutern. „Wir haben es mit einer Vielzahl von Sprachnachrichten auf diesem Handy zu tun“, sagte er. Diese müssten mit den Akten, die unter anderem in Formellas Büro beschlagnahmt worden waren ,zeitlich und inhaltlich in Übereinstimmung gebracht werden. Das bedeute eine Sucherei ohne Ende.
Die im April vergangenen Jahres abgewählte Erste Beigeordnete der Stadt Haan steht seit Herbst 2018 im Fokus von Ermittlungen. Ihr wird unter anderem Vorteilsnahme im Amt vorgeworfen. Dies soll im Zusammenhang mit der Vergabe von Aufträgen bei der Flüchtlingsbetreuung geschehen sein.
Haans Bürgermeisterin Bettina Warnecke hatte Formella im Oktober 2018 deswegen angezeigt – und dies später damit begründet, sie habe aufgrund der Schwere des Verdachts keine andere Möglichkeit gesehen. Ob sie mit der Aktion richtig lag, steht jedoch noch immer nicht fest.
Oberstaatsanwalt Baumert hofft, die Ermittlungen noch in der ersten Jahreshälfte abschließen zu können. Das würde aber noch lange nicht bedeuten, dass auch die Öffentlichkeit von den Ergebnissen zeitnah erfährt. „Ich muss zunächst den Anwalt der Gegenseite um eine Stellungnahme bitten und ihm die Akten zur Verfügung stellen“, sagt Baumert. Dafür müsse man mindestens einen Monat ansetzen.
Danach müsse abgewogen werden, ob Anklage erhoben werden kann oder ob es eher angezeigt ist, das Verfahren einzustellen. Auch in diesem Fall wäre noch einmal mit dem Anwalt Dagmar Formellas Kontakt aufzunehmen, um zu beraten, ob dieser unter Umständen einer Einstellung auch zustimmen kann, falls diese mit Auflagen verbunden wäre – ein so genannter Freispruch zweiter Klasse. All das eingerechnet erscheint es nicht mehr sehr wahrscheinlich, dass über den Fall noch vor der Bürgermeisterwahl Klarheit herrscht – zumal Baumert nach eigener Aussage auch noch immer auf den Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises Mettmann wartet.
Auch der lässt weiter auf sich warten, wie eine Sprecherin der Kreisverwaltung betonte, weil das auszuwertende Material so umfangreich sei. Eine Zeitschiene könne man daher zur Zeit nicht nennen.
All das wertet Dagmar Formellas Rechtsanwalt Bernd Kuckels als gutes Zeichen für die ehemalige Wahlbeamtin der Stadt Haan: Denn je mehr Zeit ins Land gehe, desto deutlicher zeichne sich ab, „dass es offenbar sehr schwierig ist, belastendes Material gegen meine Mandantin zu finden“. Mit jedem weiteren Monat, der ins Land gehe, erhärte sich demnach die Unschuldsvermutung.
Kuckels, der selbst früher einmal Kämmerer der Stadt Haan war, hatte den Fall im August vergangenen Jahres übernommen, nachdem Formellas ursprünglicher Verteidiger Ulrich Rimmel plötzlich und unerwartet verstorben war.
Schon damals hatte der mittlerweile in Mönchengladbach lebende Rechtsanwalt und Finanzexperte gesagt, er habe „großes Vertrauen, dass sich mit dem weiteren Fortgang des Ermittlungsverfahrens bestätigen wird, dass meiner Mandantin kein strafbares Verhalten vorzuwerfen ist.“
