Grevenbroich Wildgehege ist gerettet
Grevenbroich · Der Finanzausschuss hat Donnerstag ganztägig über den Haushaltsentwurf für 2011 diskutiert. Große Einsparungen konnten die Politiker allerdings nicht erzielen. Die gute Nachricht: Das Wildgehege im Bend wird nicht geschlossen.
Tierischer Nachwuchs im Wildgehege Bend
Zehn Stunden lang hat der Finanzausschuss gestern über den Etatentwurf 2011 diskutiert. Das Defizit hat sich erwartungsgemäß nur knapp vermindert. Im Haushalt klafft nun eine Lücke von 20,9 Millionen – vor der Sitzung waren es 21 Millionen Euro. "Alle Fraktionen haben den Willen, doch es gibt kaum Möglichkeiten zum Sparen", resümierte Bürgermeisterin Ursula Kwasny den Tag.
Nicht zur Diskussion kam das Gutachten von Rödl & Partner – über deren Sparvorschläge werden demnächst die Fachausschüsse diskutierten. Die Wirtschaftsprüfer hatten unter anderem kritisiert, dass Grevenbroich mit zwei Millionen Euro mehr als andere Städte für die Reinigung ihrer Gebäude ausgebe. "Das wird überprüft und dann den Gremien vorgelegt", so Kwasny. Einen Rödl-Vorschlag rissen die Politiker gleich aus der Kladde: Die Schließung des Wildfreigeheges im Bend hatten die Fraktionen schon vor der Sitzung abgelehnt.
Was alle Fraktionen befürworteten: Der Ausschuss genehmigte 400 000 Euro für den Ausbau der U3-Betreuung in Gindorf, Orken und Neurath. "Damit kommen wir in diesem Bereich einen guten Schritt weiter", erklärte CDU-Fraktionschef Norbert Gand. Eingespart werden soll das Geld unter anderem bei der Feuerwehr: Das neue Löschfahrzeug für Neurath und der Einbau von Abgas-Sauganlagen in den Gerätehäusern in Neurath und Frimmersdorf wurden gestrichen. Die geplanten Ausgaben würden ohnehin überflüssig, meinte Gand, da sich der Finanzausschuss für die Zusammenlegung beider Wehren ausgesprochen habe: "Damit werden ganz sicher Synergieeffekte erzielt", so der CDU-Chef.
Erfreulich für die SPD: Das Gremium genehmigte 30 000 Euro für den von den Sozialdemokraten geforderten Demografiebericht. Und: "Wir haben uns dem CDU-Antrag zur Sanierung der Toilettenanlagen an der Kapellener Grundschule angeschlossen", meinte Ausschussvorsitzender Klaus Krützen. Die von der SPD geforderte Instandsetzung der Sanitäranlagen in der Hans-Sachs-Hauptschule wurde auf 2012 verschoben.
Auf Antrag der Aktiven Bürger wurde gestern die Vergnügungssteuer erhöht: von zehn auf 15 Prozent. "Das wird dem Etat zusätzliche 152 000 Euro bringen", betonte Fraktionsvorsitzender Rolf Göckmann. Nicht durch kam die ABG allerdings mit ihrer Forderung, das Standesamt – die Villa Krüppel – zu verkaufen. "Hier vermisse ich den Sparwillen", kritisierte Göckmann.
Keine Entscheidung gab es gestern zu den von den Grünen und der FDP angeregten Parkgebühren auf dem Platz der Republik. Auch dieses Thema soll im Fachausschuss beraten werden.
