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Grevenbroich: Wahlplakate: Stadt droht Parteien mit Kosten

Grevenbroich : Wahlplakate: Stadt droht Parteien mit Kosten

Parteien mussten Plakate bis zum vergangenen Sonntag abhängen – doch nicht alle hielten sich daran.

Parteien mussten Plakate bis zum vergangenen Sonntag abhängen — doch nicht alle hielten sich daran.

An der Bergheimer Straße wirbt Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihren Auftritt vor drei Wochen in Neuss. Nicht weit davon entfernt, am Hammerwerk, buhlen SPD, Piraten und Freie Wähler um Stimmen. An der Bahnstraße befindet sich die FDP noch im Wahlkampf — und an der Kaplan-Hahn-Straße klotzen die Linken mit einer großen Werbetafel im sogenannten Wesselmann-Format.

An vielen Straßen hängen noch Wahlplakate — obwohl diese spätestens eine Woche nach der Bundestagswahl aus dem Stadtbild verschwunden sein müssten, also seit dem vergangenen Sonntag. Das schreibt zumindest die "Verordnung zur Werbung" der Stadt Grevenbroich so vor. Doch offensichtlich halten sich nicht alle Parteien und Wählergemeinschaften daran.

Die Grevenbroicher CDU entschuldigt das mit personellen Problemen. "Leider sind einige unserer zuständigen Mitglieder kurz nach der Wahl in Urlaub gefahren, zudem gibt es zusätzliche Ausfälle wegen Krankheit", sagt Heike Troles: "Deshalb konnten noch nicht alle der 750 in der Stadt aufgehängten Plakate wieder eingeholt werden." Die Geschäftsführerin sagt jedoch zu: "Spätestens am Mittwoch wird auch der Rest abgehangen."

Ähnlich argumentiert SPD-Parteichef Daniel Rinkert. Auch die Sozialdemokraten hätten urlaubsbedingt noch nicht alle ihrer mehr als 300 Plakate einsammeln können: "Außerdem steckt einigen noch der harte und lange Wahlkampf in den Knochen", meint er schmunzelnd. Der Neurather will dafür sorgen, dass bis zum morgigen Feiertag, spätestens jedoch bis zum Wochenende auch die letzten SPD-Plakate aus dem Stadtbild verschwinden.

Das sollten sie auch. Denn die Ordnungsbehörde der Stadt Grevenbroich könnte sonst von ihrem Recht Gebrauch machen und die Poster etwa von einer Firma oder den Wirtschaftsbetrieben entfernen lassen. "Die damit verbundenen Kosten müssen die Parteien zahlen", erklärt Rathaus-Sprecher Andreas Sterken. Sollten sich Grevenbroicher von den Plakaten gestört fühlen: "Das Ordnungsamt geht jedem Hinweis nach", so Sterken.

(NGZ)