Grevenbroich UWG und ABGkritisieren Stadt-Ausgaben

Grevenbroich · In ihrer Klausur zum Haushaltsentwurf 2018 hat die UWG/ABG-Fraktion erneut die Ausgaben bei der Feuerwehr kritisiert. "Ein wirklicher Einsparwille ist immer noch nicht erkennbar", sagt Vorsitzender Carl Windler.

Vor allem 180.000 Euro für einen Wechsellader erscheinen ihm zu hoch, zumal das vorhandene Fahrzeug erst etwa 40.000 Kilometer auf dem Tachometer habe.

"Erschreckend" sei, dass die Personalkosten im Grevenbroicher Rathaus um 500.000 auf 34,8 Millionen Euro gestiegen sind, konstatieren UWG/ABG. Dass der Bürgermeister vor diesem Hintergrund in anderthalb Jahren sechs Beförderungen bei der Feuerwehr vornahm, nannte Vize-Vorsitzender Rolf Göckmann bemerkenswert.

Die Fraktion schließt sich dem Landrat an, der die zu langsam verlaufende Haushaltskonsolidierung in Grevenbroich kritisierte. "Der Verbrauch des Eigenkapitals kann weiterhin nicht gemäßigt oder gar gestoppt werden", sagt Windler. "Tiefgreifende Maßnahmen können wir nicht erkennen." Die durch die Abgabe des Ausländeramtes an den Kreis prognostizierte Kostenersparnis erschließe sich der Fraktion nicht: "Im Gegenteil sind Steigerungen von 45.000 Euro im Vergleich zur Planung im Jahr 2015 zu verzeichnen", betont Göckmann.

Das mit der neuen Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) verbundene Spar-Ziel von 1,7 Millionen Euro sei "sehr ambitioniert". Die Fraktion vermisse hier das "erforderliche Engagement der Verwaltungsführung bei den notwendigen Personalentscheidungen". Letztlich zweifeln die beiden Wählergemeinschaften auch daran, dass der Sanierungsplan bis 2024 erfolgreich umgesetzt werden kann - zumal er immer noch von einem nicht realisierbaren Gewerbegebiet Grevenbroich-Rommerskirchen ausgehe.

Ein Gutes kann die Fraktion dem Haushalt aber doch abgewinnen: "Im Bereich Kultur wird mit wenig Budget wirklich außerordentlich gute Arbeit geleistet", lobt Carl Windler. "Das Angebot ist als überdurchschnittlich zu bezeichnen."

(NGZ)
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