Kommentar Unnötiger Ärger vor Etatbeschluss

Es mag sein, dass die Verwaltung gute Gründe hatte, die Zahlung der Aufwandsentschädigung an die Ratsmitglieder aufzuschieben. Dass es nicht gelungen ist, diese Gründe vorab einleuchtend darzulegen – und sei es im Gespräch mit den Fraktionsspitzen –, spricht jedoch für eine echte Kommunikationspanne.

Es mag sein, dass die Verwaltung gute Gründe hatte, die Zahlung der Aufwandsentschädigung an die Ratsmitglieder aufzuschieben. Dass es nicht gelungen ist, diese Gründe vorab einleuchtend darzulegen — und sei es im Gespräch mit den Fraktionsspitzen —, spricht jedoch für eine echte Kommunikationspanne.

Die in der E-Mail dargelegte Begründung der Entscheidung ist ein Eigentor: Ungeschickt in der Wortwahl wurde Kritikern der Arbeit im Rathaus unnötig Futter gegeben. Es darf nicht sein, dass die Zahlung von den Ratsmitgliedern zustehenden Mitteln in einem Atemzug mit Ratsentscheidungen genannt wird. Dass die Stadt nun zurückrudert, ist ein Indiz dafür, dass im Rathaus verstanden wurde: So geht es nicht. abu

(NGZ)
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