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Grevenbroich: Stadtverwaltung muss weitere Kassenkredite verhindern

Grevenbroich : Stadtverwaltung muss weitere Kassenkredite verhindern

Mit einem 57-Prozent-Anteil an der Gesamtverschuldung liegt die Stadt Grevenbroich über dem NRW-Durchschnitt.

Mit einem ganzen Katalog an Sparmaßnahmen möchte Bürgermeisterin Ursula Kwasny die drohende Überschuldung der Stadt abwenden. Ein vordringliches Ziel muss es dabei sein, den Etat soweit zu entlasten, dass die Stadt keine weiteren Kassenkredite aufnehmen muss – und dabei hatte Kämmerin Monika Stirken-Hohmann zuletzt keine schönen Zahlen mitzuteilen.

Zwar steht die Stadt bei der Pro-Kopf-Verschuldung durch Kassenkredite im NRW-weiten Vergleich mit 656,74 Euro (Landesschnitt: 1216 Euro) noch gut da. Mit Blick auf den Bundesschnitt (580 Euro) relativiert sich dies aber schon. Und mit Blick auf die Gesamtverschuldung der Stadt Grevenbroich erst recht: "Durch Anwachsen der Liquiditätskredite und Tilgung der Investitionskredite – keine Neuaufnahme – ist der Anteil auf aktuell 57 Prozent gestiegen." Ein kurzer Satz, der untermauert, weshalb die Stadt Grevenbroich die Überschuldung vorerst allenfalls aufschieben kann.

Der Kassenkredit ist so etwas wie der Dispokredit einer Kommune: schnelles Geld, das auch schnell zurückgezahlt werden sollte. Bleibt diese Rückzahlung aus, wächst der Schuldenberg rasant. Und der Stadt Grevenbroich fehlt schlicht das Geld zur schnellen Rückzahlung. Mit dem 57-Prozent-Anteil an der Gesamtverschuldung liegt die Schlossstadt über dem Landes-Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen. Dieser wird im "Kommunalen Finanzreport 2013" der Bertelsmann-Stiftung mit 45 Prozent (Stichtag: 31. Dezember 2011) angegeben. Dort finden sich auch die Werte zur Pro-Kopf-Verschuldung durch Kassenkredite. Die Stiftung hat die Studie kürzlich vorgelegt. In ihr werden die kommunalen Haushalte analysiert.

Kassenkredite gelten dabei als "schlechte Schulden" und Kern der kommunalen Finanzkrise, da sie ausschließlich der Liquiditätssicherung dienen. Unter anderem der Bund der Steuerzahler warnt bereits seit Jahren, die Kassenkredite würden die Städte und Gemeinden auf lange Sicht ruinieren.

(abu)