Grevenbroich Stadt vor 52-Millionen-Defizit
Grevenbroich · Die Haushaltslage der Stadt entwickelt sich dramatisch: Im Etat-Entwurf für 2012 klafft eine Lücke von rund 52 Millionen Euro. Sparen ist das Gebot der Stunde, sagt die Bürgermeisterin. Es soll aber auch investiert werden.
Ernüchterung gestern Abend im Rat: Mit einem solch hohen Defizit hatte kaum jemand gerechnet. Der von Kämmerin Monika Stirken-Hohmann vorgestellte Etat-Entwurf weist eine Lücke von etwa 52 Millionen Euro auf — das sind rund neun Millionen mehr als ursprünglich prognostiziert. Gründe: "Nach den beiden vergangenen steuerstarken Jahren erhält die Stadt 2012 keine Schlüsselzuweisungen des Landes mehr, zudem droht ihr eine Mehrbelastung beim Fonds Deutsche Einheit", so die Finanzexpertin. Und: Die Stadt wird die Grundsteuer für die BoA-Blöcke in Neurath (600 000 Euro) nicht wie geplant 2012, sondern erst ein Jahr später verbuchen können.
Stirken-Hohmann geht davon aus, dass Grevenbroich etwa elf Millionen Euro als Umlage an den Rhein-Kreis zahlen muss. Eine weitere Verschlechterung des Etats sei durch den vom Land geforderten Ausbau der Tagesstätten für die U3-Betreuung eingetreten — immerhin 550 000 Euro. Damit zusammen hängen auch die städtischen Personalkosten, die um 3,4 auf 34,7 Millionen Euro steigen. 29 Mitarbeiter mussten zusätzlich für die Tageseinrichtungen und die Ganztagsgrundschulen eingestellt werden.
"Sparen ist das Gebot der Stunde", appellierte Bürgermeisterin Ursula Kwasny an die Mitglieder des Stadtrates. Trotz des hohen Defizits soll im nächsten Jahr jedoch kein Stillstand in der Stadt eintreten. Die Verwaltungschefin stellte den Politikern eine Liste von Projekten vor, die in 2012 angeschoben werden sollen. Dazu zählen unter anderem folgende Vorhaben:
Schulen Die Fassadensanierung des Erasmus-Gymnasiums wird fortgesetzt. Es gibt neue Toilettenanlagen für die Kapellener Grundschule und die Hans-Sachs-Schule.
Kindergärten Das Barbarahaus in Neurath wird zu einer Kindertagesstätte umgebaut.
Spielplätze Bis 2014 will die Stadt rund 30.000 Euro in die Spielplatzsanierung stecken. In 2012 wird der Spielplatz in Allrath saniert. Weitere Neubauprojekte sind im Buckau-Viertel und in der Südstadt geplant.
Sport Die Tribüne der Dreifachhalle in Gustorf (Elephants-Dome) wird für 70.000 Euro erneuert.
Feuerwehr Die Löschzüge Gustorf-Gindorf Wevelinghoven und Kapellen werden mit neuen Mannschaftstransportwagen ausgerüstet. Kosten: 140.000 Euro. Zudem gibt es neue Schutzkleidung für vier Feuerwehr-Einheiten.
Planung In Frimmersdorf erschließt die Stadt in 2012 das Neubaugebiet "Am Glockenstrauch". Mitte des Jahres sollen die ersten Häuser gebaut werden.
Die Fraktionen werden im Januar in ihren Klausuren über den Etat-Entwurf beraten. Geplant ist, dass der Rat den Haushalt in seiner März-Sitzung verabschiedet.
