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Grevenbroich: Stadt soll Zahlen zur GEZ-Gebühr vorlegen

Grevenbroich : Stadt soll Zahlen zur GEZ-Gebühr vorlegen

Auf die Zahlen von Kämmerin Monika Stirken-Hohmann sind sie morgen Abend in der Ratssitzung besonders gespannt. Auf Anfrage der UWG soll die Verwaltung mitteilen, wie viel mehr GEZ-Gebühren die Stadt durch die Neuregelung der Rundfunkgebühren zahlen muss.

Eine ähnliche Anfrage hatte FDP-Fraktionsvorsitzender Manfred Hermanns bereits im Januar im Ältestenrat gestellt. "Die Antwort war allerdings unbefriedigend", sagt er. "Die Kämmerin teilte im Februar mit, dass die Stadt mindestens 5000 Euro mehr zahlen müsse, eher das Doppelte. Denn in der vorgelegten Summe waren die Feuerwehren noch nicht erfasst." Auch Manfred Hermanns hakte daher noch einmal bei der Verwaltung in Sachen GEZ-Gebühren nach. "Wir brauchen eine genaue Summe."

Verärgert ist er auch, weil er auf die Antwort der Verwaltung warten musste. "Ich dachte: Die Antwort auf eine solche Frage dauere höchstens ein paar Tage. Tatsächlich erhielt ich die Antwort erst Wochen später, und dann fiel sie auch noch so knapp aus, dass wir damit nichts anfangen konnten", sagt Hermanns. Hintergrund seiner Anfrage war ein Vorstoß der FDP-Landtagsfraktion, die Zahlen aus den Kommunen abfragte. Diese wehren sich gegen die neue Rundfunkgebühr, da sie zu stark gestiegenen Kosten bei den Städten und Gemeinden führt. Die Stadt Solingen zum Beispiel beklagte einen Anstieg des Beitrags um rund 900 Prozent.

Ähnlich wie die FDP gibt sich auch die UWG mit der bisherigen Antwort der Verwaltung nicht zufrieden. UWG-Fraktionsvorsitzende Martina Flick bekräftigt: "Unsere Anfrage zielt in dieselbe Richtung wie der Vorstoß der FDP im Ältestenrat." Angesichts der Kostenspirale, der sich manche Kommune durch die geänderten Rundfunkgebühren stellen muss, soll die Verwaltung auch erklären, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um die Ausgaben zu minimieren.

Unter anderem hatte der Deutsche Städtetag gegen die neue Gebührenordnung protestiert. Die Gesamthöhe wird für die Kommunen durch eine Reihe von Faktoren berechnet, dazu zählen die Anzahl der Dienstgebäude, der Beschäftigten und der städtischen Kraftfahrzeuge.

(NGZ/url)