Haushalt der Stadt Grevenbroich Stadt erzielt erstmals seit acht Jahren einen Jahresüberschuss
Grevenbroich · Seit Jahren weist der städtische Haushalt Defizite in Millionen-Höhe auf. Nicht so 2018: Erstmals seit 2010 wird die Stadt den Etat mit einer schwarzen Zahl abschließen. „Der Jahresüberschuss liegt bei etwa zehn Millionen Euro“, erklärt Stadtsprecher Stephan Renner. Die genaue Höhe steht noch nicht fest, der Jahresabschluss ist noch in Arbeit.
Bei der Haushaltsverabschiedung Ende 2017 hatte die Stadt keineswegs mit einem solchen Überschuss gerechnet: Das Kämmerei-Team war von einem Defizit von 19,2 Millionen ausgegangen. Grund für die Verbesserung: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sprudelten viel kräftiger als gedacht. Statt der kalkulierten 34 Millionen nahm die Stadt wegen Nachzahlungen rund das Doppelte ein: 69 Millionen Euro.
Bereits in den Vorjahren sorgten Mehreinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, für Haushaltsverbesserungen. „In allen Jahren seit 2010 war das Etatergebnis erheblich besser als der Etatansatz. Das ist die richtige Richtung“, betont Renner. Einige Beispiele: 2010 konnte wie 2018 entgegen der Planung ein Überschuss erwirtschaftet werden. Von 2012 bis 2014 lag das Minus jeweils unter der Hälfte des erwarteten Betrages. 2017 schloss das Haushaltsjahr mit 13,9 statt 20,4 Millionen Defizit ab. „In den Jahren 2010 bis 2017 lagen die Plan-Defizite zusammengerechnet bei 238 Millionen, das tatsächliche Defizit betrug zusammengenommen aber 99 Millionen Euro“, rechnet Renner vor. „Das bedeutet natürlich eine große Hilfe bei der Erreichung unseres Ziels, 2024 – auch bereits in der Planung – wieder einen strukturellen Haushalt vorzulegen, ohne unplanbare Sondereffekte wie Steuernachzahlungen“.
Der Stadtsprecher betont, dass von der Haushaltsverbesserung nicht nur die Stadt profitiert. Die Stadt müsse wegen der Mehreinnahmen 2018 im Jahr 2020 erheblich mehr Kreisumlage an den Rhein-Kreis Neuss zahlen. Zudem fallen Schlüsselzuweisungen weg. die Stadt rechnet damit, dass diese beiden Positionen rund 9,5 Millionen ausmachen. Aus diesem Grund wird 2020 mit einem Minus von 26,9 Millionen kalkuliert.
Auch für das Etatjahr 2019 ist ein Defizit eingeplant: 18,7 Millionen. Bei der Gewerbesteuer kalkuliert die Stadt wie 2018 mit 34 Millionen. „Es ist besser, etwas vorsichtiger zu planen, um keine böse Überraschung zu erleben“, sagt Renner. Im Rathaus besteht die Hoffnung, dass das Jahresergebnis auch diesmal besser ausfällt.
Für Jubel aber besteht trotz der besseren Zahlen kein Anlass. Für den Ausgleich von Haushaltsdefiziten muss die Stadt in die Allgemeine Rücklage, die sich aus den Vermögenswerten der Kommune errechnet, greifen. Und diese Rücklage schwindet. Von 136 Millionen Euro im Jahr 2015 ist sie auf zurzeit rund 80 Millionen abgeschmolzen. „Ohne die erzielten Haushaltsverbesserungen wäre der Ressourcenverbrauch aber deutlich höher ausgefallen“, sagt Stephan Renner.
Insgesamt gilt: „Die Stadt darf in ihrer Haushaltsdisziplin nicht nachlassen.“ Nach dem derzeitigen Stand ist für 2024 ein strukturell ausgeglichener Etat mit einem 1,1- Millionen-Überschuss geplant.
