SPD-Kreisvorsitzender Rinkert: Rücktritt von Nahles ist richtiger Schritt

Kreisvorsitzender aus Grevenbroich zur Zukunft der SPD : Rinkert: Rücktritt von Andrea Nahles ist der richtige Schritt

Die Ankündigung von Andrea Nahles am Sonntag, als SPD-Bundesvorsitzende und als Fraktionsvorsitzende zurückzutreten, bezeichnet Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss, als „richtigen Schritt“.

„Ich bin kein Nahles-Fan, aber man muss ihr Respekt zollen, dass sie die Stimmen der Basis gehört hat“, erklärte der Grevenbroicher. Er hatte mit diesem Schritt gerechnet. Rinkert übt Kritik an der Arbeit der Bundespolitikerin. „Andrea Nahles konnte das Ruder nicht herumreißen. Wir erkennen keine Strategie und keinen Kurs, wie sie die SPD als progressive Kraft stabilisieren will. Es fehlt die Glaubwürdigkeit, die SPD inhaltlich und programmatisch neu aufzustellen“, sagt Rinkert. Zudem seien ihre öffentlichen Auftritte „oft sehr unglücklich“ gewesen.

Doch der Kreisvorsitzende erklärt zugleich: „Der Rücktritt löst die grundsätzlichen Herausforderungen für die SPD nicht. Wir brauchen neue spannende Köpfe, die es schaffen, dass die SPD eine so progressive Partei ist, dass die Wähler sich wieder für sie interessieren. Und wir benötigen progressive Positionen, um die Zukunftsfragen zu lösen, etwa die zunehmende Ungleichheit und die Digitalisierung.“

Wie soll es nun weitergehen? „Wir sollten den Parteitag, der im Dezember vorgesehen war, vorziehen. Es darf kein sechsmonatiges Vakuum in der Partei geben“, betont Rinkert. Rinkert ist zudem bei der Besetzung des Vorsitzes für eine „Mitgliederbefragung, die Entscheidung trifft danach der Parteitag. Ein Mitgliederentscheid für den Vorsitz ist in der SPD-Satzung noch nicht verankert.“ Und: „Ich würde mir wünschen, dass es für den Parteivorsitz mehrere Kandidaten gibt.“

Handlungsbedarf sieht er auch bei der Frage, ob die SPD in der großen Koalition bleibt oder aussteigt. „Die große Koalition ist nicht das einzige Problem. Aber wir müssen uns fragen, ob wir in dieser Regierung bleiben wollen“. Für die Entscheidung „muss es ein Mitgliedervotum geben“.

(cso-)
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