Politik in Grevenbroich SPD will raus aus dem Schuldensumpf
Grevenbroich · Die Grevenbroicher Sozialdemokraten beraten über einen Etat „mit massiven Zukunftsinvestitionen“ für das kommende Jahr. Man wolle 2023 weiter für soziale und nachhaltige Stadtentwicklung sorgen.
Die SPD hat in ihrer Klausur den Haushalt 2023 beraten – und sie ist sich einig: „Gemeinsam mit dem Bürgermeister, den Grünen und Mein Grevenbroich haben wir die Stadt nach mehr als 20 Jahren aus dem Schuldensumpf geholt“, sagt Fraktionschef Daniel Rinkert. Die solide finanzielle Situation biete die Möglichkeit, weiter in eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklung zu investieren.
Der Etat 2023 und die Haushalte der nächsten Jahre werden voraussichtlich alle mit Überschüssen abschließen, meint Fraktionsvize André Thalmann. „Das gelingt, weil wir uns eigenständig aus den Schulden befreit haben. Es wurden Ausgaben gekürzt und Einnahmen verbessert“, sagt der finanzpolitische Sprecher. Das alleine habe zu einer strukturellen Haushaltsverbesserung von mehr als sechs Millionen Euro pro Jahr geführt.
Schon 2013 habe die SPD den Sanierungsplan beantragt, der die Grundlage für die heutige positive finanzielle Entwicklung geebnet habe. 2014 sei noch mit einem Eigenkapital von acht Millionen Euro geplant worden, mittlerweile habe sich dieses auf mehr als 102 Millionen Euro verbessert. Der Haushalt 2023 soll mit einem Überschuss von acht Millionen Euro abschließen. Vor diesem Hintergrund mahnt Fraktionsgeschäftsführer Philipp Bolz dennoch zu einer weiteren soliden Haushaltsführung: „Wer große Ausgabenwünsche beantragt, muss auch erklären, woher das Geld kommen soll. Alles andere ist eine finanzpolitische Geisterfahrt auf Kosten der Stadt.“
Der Etat 2023 ist laut SPD „ein Haushalt mit massiven Zukunftsinvestitionen“. Mehr als 30,3 Millionen Euro würden in Familien, Bildung, Mobilität, Sport, Sicherheit und Stadtentwicklung investiert. Beispielhaft nennt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Gericke den Bau von zwei Kindergärten, die Sanierung der Sportanlage in Neurath und die Erweiterung der Grundschule Kapellen. „Diese hohen Investitionen in die Zukunft der Stadt werden in den nächsten Jahren fortgesetzt“, kündigt Gericke an. Alleine in die dritte Gesamtschule würden mehr als 29 Millionen Euro fließen.
Die Haushaltsentwicklung mache es möglich, dass in den nächsten Jahren erhebliche Summen in die Neugestaltung des Flutgraben-Quartiers fließen können, auch in der Neuausrichtung der Mobilitätsangebote könnten Schwerpunkte gesetzt werden, sagt Daniel Rinkert auch im Namen der Ratskooperation. Darüber hinaus könnte auch der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt in der Stadt weiter gestärkt werden. So sollen unter anderem ab dem nächsten Schuljahr die Beiträge für den offenen Ganztag gestaffelt und die Zuschüsse für den Jugendtreff GoT erhöht werden.
