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Politik in Grevenbroich tagt nun per Videokonferenz

Wahlkampf in Zeiten von Corona : Politik tagt nun per Videokonferenz

Parteien haben Kandidatenaufstellung verschoben. Frist endet am 16. Juli

Rats- und Ausschusssitzungen fallen aus, Versammlungen der Parteien ebenso. Politik im Zeichen von Corona: Statt der Diskussion mit dem Gegenüber am selben Tisch ist die Video-Schalte angesagt. Am Dienstag tagte der Ältestenrat der Fraktionen per Videokonferenz – ein Novum. Die Fraktionschefs kommunizieren per WhatsApp-Gruppe untereinander.

Wegen der Corona-Krise haben die im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften eine Wahlkampfpause bis zunächst 19. April vereinbart. Auch wichtige Entscheidungen für die Kommunalwahl liegen auf Eis, etwa bei der CDU: Eigentlich wollte die Union Ende März ihren Bürgermeisterkandidaten präsentieren, im April in den Wahlkampf einsteigen. Die für 21. März geplante Vorstandssitzung, bei der Kandidaten-Vorschläge für Rat und Bürgermeisteramt festgelegt werden sollten, ist ebenso verschoben wie die Mitte April vorgesehene Mitgliederversammlung zur Kandidaten-Aufstellung. „Ich gehe von einem neuen Termin Anfang Juni aus“, sagt Stadtverbandschef Wolfgang Kaiser. Die B-Kandidaten-Frage bei der CDU bleibt spannend. Kaiser hatte darüber nachgedacht, selbst seinen Hut als Bürgermeisterkandidat in den Ring zu werfen. Ob nun er oder ein anderer ins Rennen geht, sagt er nicht. „Wir haben einen Kandidaten oder eine Kandidatin. Wir werden darüber erst die Partei und dann die Öffentlichkeit informieren.“ Angelaufen sei die Arbeit am Wahlprogramm – per Telefon.

Rinkert denkt über „digitalen Wahlkampf“ nach. Foto: Dieter Staniek

Der Landeswahlleiter hält am Kommunalwahl-Termin 13. September derzeit fest, darüber informierte der Städte- und Gemeindebund die Kommunen. Eine wichtige Frist: Bis zum 16. Juli müssen die Kandidatenvorschläge im Wahlamt eingereicht sein. Die Aufstellungsversammlungen zuvor sind Präsenzveranstaltungen. Der Wahlleiter hält mit Blick auf die Infektionsgefahr den Verzicht auf Termine dafür bis Ende der Osterferien für dringend geboten.

Das Virus wirft auch den Zeitplan der SPD durcheinander. Für Mitte April waren die Wahl und – in größerem Rahmen – die Vorstellung von Klaus Krützen als Bürgermeisterkandidat geplant. „Wählen werden wir wohl erst im Juni, zu einem möglichst späten Termin, um die Mitglieder zu schützen“, sagt Stadtverbandschef Daniel Rinkert. Kontakt zu den Genossen hält er mit Telefon, Mail, Facebook-Messenger und Zoom aufrecht, „mit allem, was zur Verfügung steht“. Aber die persönliche Begegnung fehle. Rinkert denkt bereits über Folgen für den Wahlkampf nach, „ob es persönliche Kontakte geben wird oder wir einen digitalen Wahlkampf betreiben. Es wird wohl eine ganz andere Art von Wahlkampf, das ist für uns alle eine Herausforderung.“ Die SPD spreche darüber mit ihrer Agentur.

Gehrmann: „Video-Konferenz hat wunderbar funktioniert.“. Foto: Berns, Lothar (lber)

Die Grünen haben ebenfalls die Kandidaten-Aufstellung verschoben. Zur Parteiarbeit betont Sprecher Peter Gehrmann. „Wir müssen arbeitsfähig beiben.“ Am Montag fanden Vorstands- und Fraktionssitzung erstmals per Video-Konferenz statt. „Das hat wunderbar funktioniert“, so Gehrmann, der beruflich IT-Experte ist. Auch bei der UWG liegen „alle Veranstaltungen auf Eis. Ich denke, dass wir Ende Mai die Kandidaten aufstellen, wenn Corona das zulässt“, sagt Vorsitzender Leo Oehmen. „Wir hängen zwischen Hoffen und Bangen. Die Gesundheit hat Vorrang.“