Grevenbroich Linke: Ratssitzungen live im Internet übertragen

Grevenbroich · Die Ratsfraktion "Die Linke/FBG" fordert eine Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet. Dies könnte durch einen Live-Stream auf der Internetseite der Stadt erfolgen. Einen entsprechenden Antrag hat "Die Linke/FBG" an Bürgermeisterin Ursula Kwasny gesandt. Das teilte Fraktionsvorsitzender Thomas Bovermann gestern mit. Demnach soll das Thema auf die Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag, 30. August, gesetzt werden.

Als Beispiel für den Antrag nennt "Die Linke/FBG" die Stadt Bonn. "Dort werden seit 2010 alle Ratssitzungen live im Internet übertragen", erklärt Bovermann. Auch die Stadt Krefeld treffe entsprechende Vorbereitungen. Die Übertragungen seien preiswert in Eigenregie herstellbar und würden pro Jahr weniger als 5000 Euro kosten. Mit Hilfe von Sponsoren und Kooperationen könne dieser Betrag reduziert werden.

Der Vorstoß von "Die Linke/FBG" ist allerdings nicht neu. Die FDP hatte einen ähnlichen Antrag bereits vor mehr als zwei Jahren gestellt. Damals wurde das Thema verworfen. Dezernent Claus Ropertz hatte zuvor im Hauptausschuss auf rechtliche Hürden – etwa beim Datenschutz – hingewiesen. Er hatte gesagt, dass im Falle einer Übertragung per Live-Stream im Internet "vor jeder Sitzung alle Teilnehmer ihre Zustimmung geben" müssten. Zudem sei es bei der Übertragung kompliziert zu verhindern, dass Hacker ins Computer-Netzwerk der Stadt eindringen.

(NGZ)
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