Kommunalwahl in Grevenbroich Welche Regeln für die Wahlkampf-Plakate gelten

Grevenbroich · Ab dem 31. Juli können die Wahlhelfer in Grevenbroich für die Kommunalwahlen am 13. September plakatieren. Breite Straße und Kölner Straße sind dabei tabu, und auch andere Vorgaben der Stadt müssen die Parteien und Wählergemeinschaften beachtet werden.

 (Symbolbild)

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Foto: dpa/Bodo Schackow

In neun Tagen wird es bunter auf den Straßen. Ab sechs Wochen vor dem Wahltermin, dem 13. September, können in Grevenbroich Parteien und Wählergemeinschaften ihre Plakate kleben. Der Stichtag für die Kommunalwahlen ist Freitag, 31. Juli. Punkt 14 Uhr können die Wahlhelfer loslegen.

Wo und ab wann Plakate und Werbeständer erlaubt sind und was zu beachten ist, das ist in der „Verordnung zur Werbung in der Stadt Grevenbroich“ geregelt. Die Parteien und Wählergemeinschaften müssen anzeigen, dass sie plakatieren wollen. Eine Höchstzahl an Plakaten ist aber nicht vorgegeben. „Erlaubt sind Wahlplakate bis zu Größe DIN A0, sie dürfen im gesamten Stadtgebiet aufgestellt werden“, erläutert Rathaussprecher Stephan Renner. Fast überall zumindest: Tabu ist die „gute Stube“ der Stadt – Breite Straße, Kölner Straße, Marktplatz, Zünfteplatz und Wallgasse. Ansonsten dürfen eigene Tafeln und Plakatreiter aufgestellt oder an Laternen oder Leitungsmasten angebracht werden, nicht aber an Bäumen. Nicht beeinträchtigt werden darf die Sicht an Straßeneinmündungen. Von Kreuzungen, Kreiseln und Verkehrsinseln müssen fünf Meter Abstand eingehalten werden. Wahlplakate, die größer als DIN A0 (84,1 mal 118,9 Zentimeter) sind, bedürfen der Erlaubnis der Stadt – das betrifft die 3,5 mal 2,5 Meter großen Werbetafeln „Melden sich mehrere für einen Standort und findet sich keine einvernehmliche Lösung, entscheidet das Los“, sagt Renner.

Bei den Wahlkämpfern laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Nicht durchsetzen konnte sich im Vorfeld die FDP mit dem Vorschlag, auf Plakate zu verzichten. Bei der CDU werden in diesen Tagen die Plakate angeliefert. „Mit Blick auf Corona wurde entschieden, das eine oder andere mehr zu bestellen, da die persönliche Ansprache in diesem Wahlkampf schwieriger ist“, erläutert André Dresen, Vizevorsitzender im Stadtverband. Allein im Ortsverband Grevenbroich ziehen 30 Wahlhelfer los. „Wir werden von der Jungen Union unterstützt.“

Bei der SPD liegen die Plakate „bereits im Keller, 25 für jeden Ratskandidaten und 450 für Bürgermeister Klaus Krützen. Wir sind bereit“, sagt SPD-Stadtverbandschef Daniel Rinkert. Die Wahlplakate dienten gerade in Corona-Zeit dazu, „auf die Wahl aufmerksam zu machen“ und auch Menschen zu erreichen, die „nicht in den sozialen Medien aktiv sind“.

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