Grevenbroich Kitas: 470 Familien sparen
Grevenbroich · Grevenbroicher Eltern sparen insgesamt 535 000 Euro durch das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr. Ob die Stadt dieses Geld vom Land zurückerstattet bekommt, ist zurzeit noch völlig unklar.
Für 470 Familien aus dem Stadtgebiet ist das eine gute Nachricht: Ihr Nachwuchs, der im Sommer 2012 erstmals die Schule besucht, kann ein Jahr lang kostenlos den Kindergarten oder die Tagesstätte besuchen.
Die Eltern können ab nächsten Montag bares Geld sparen, zum 1. August tritt das vom Landtag verabschiedete beitragsfreie letzte Kita-Jahr in Kraft. Was Mütter und Väter freut, bedeutet für die Stadtverwaltung eine gehörige Portion an Mehrarbeit — hinzu kommt die Unsicherheit.
"Denn noch ist völlig unklar, wie hoch die Stadt durch die Gesetzesänderung finanziell belastet wird", schildert die Jugendamtsleiterin Birgit Schikora. Das Geld der 470 Familien würde der Kommune mehr als eine halbe Million einbringen — exakt 535 000 Euro. "Ob das Land uns dieses Geld komplett zurückerstattet, wissen wir zurzeit nicht — da hängen wir noch in der Luft", erklärt Schikora.
Grundsätzlich habe das Land akzeptiert, dass es den Städten die Einnahmeausfälle erstatten muss. Wie viel das in Euro und Cent für Grevenbroich ausmachen wird, steht noch nicht fest. Im besten Fall rechnet Birgit Schikora mit einem finanziellen Ausgleich aus Düsseldorf — also eine komplette Rückerstattung. Wenn nicht, drohten der Stadt geschätzte Einnahmeverluste zwischen 132 000 und 190 000 Euro. Dies sei viel Geld für eine Nothaushalts-Kommune mit einem Defizit von 21 Millionen Euro.
Die vor knapp einer Woche beschlossene Gesetzesänderung stellt die Mitarbeiter des Jugendamtes vor eine Herausforderung, schließlich müssen 470 Familien überprüft werden, ob sie die Voraussetzungen für eine Beitragsbefreiung tatsächlich erfüllen. "Das wird rund zweieinhalb Monate dauern", sagt Schikora: "Wir bitten die Eltern daher um Geduld." Konkret bedeutet das: Der bisherige Beitrag wird weiterhin eingezogen. Die Amtsleiterin geht davon aus, dass die Prüfungen bis zum 30. September abgeschlossen sind: "Dann werden die bereits eingezahlten Elternbeiträge wieder zurückerstattet."
Wegen der Sommerferien steht dem Jugendamt weniger Personal zur Verfügung: "Die verbliebenen Sacharbeiter werden sich jetzt auf die Überprüfung der Beitragsfreiheit konzentrieren", erklärt Schikora. Daher ist es schon jetzt abzusehen, dass sich auch die Bescheide für die neu aufgenommenen Kita-Kinder verzögern werden. Die Stadt weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Zahlungspflicht ab dem 1. August auch ohne Post aus dem Rathaus eintreten werde. Birgit Schikora: "Die Beiträge werden in jedem Fall nachgefordert." Sie empfiehlt den Eltern, vorsorglich Rücklagen zu bilden.
