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Grevenbroich: Justiz muss und soll durchgreifen

Grevenbroich : Justiz muss und soll durchgreifen

Abschrecken sollen die Videos, die Polizei und RWE jetzt ins Netz gestellt haben. So weit das Wunschdenken. Dabei können gut gemeine Warnvideos aber auch als Schuss nach hinten losgehen.

Denn der "gemeine Aktivist" versteht sich vom Typus her bekanntlich als Held, der (fast) jedes Wagnis eingeht, um sein Anliegen möglichst sensationsträchtig öffentlich zu machen. So kann schlimmstenfalls die in den Videos vor Augen geführte Gefahr die Aktivisten sogar noch anfeuern. Niemand will dies, aber die Gefahr besteht. Was wirklich hilft, kann nur eine konsequente Strafverfolgung derer sein, die das Recht auf freie Meinungsäußerung durch Gewalttaten missbrauchen. Auch eine als gewaltfrei angekündigte Besetzung eines Kohlekraftwerkes bleibt eine Straftat gegen die Eigentümerrechte. Da muss und soll die Justiz hart durchgreifen.

gundhild.tillmanns@ngz-online.de

(NGZ)