Grevenbroich Hermann Gröhe wirbt für Schwarz-Grün
Grevenbroich · Bundesminister Hermann Gröhe (CDU) und der renommierte Politikwissenschaftler Karl Rudorf Korte diskutierten am Dienstagabend im Alten Schloss über die Zukunft der Volksparteien. Chefredakteur Michael Bröcker führte durch das Gespräch.
Zwei Tage nach der Kommunal- und der Europawahl geht es um die Befindlichkeit der großen Volksparteien — und natürlich um Koalitionsfragen. Auf dem Podium im Alten Schloss stellen sich Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und der renommierte Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte den Fragen von Michael Bröcker, Chefredakteur dieser Zeitung. Zu Beginn des Abends geht es noch einmal in die Wahl-Nachlese und um die Frage möglicher schwarz-grüner Bündnisse im Rhein-Kreis Neuss.
Einen besseren Ansprechpartner als Gröhe gibt es dafür kaum. Der Neusser gehörte einst zu den Initiatoren der "Pizza-Connection", die ab Ende der 90er Jahre in Berlin die Möglichkeit schwarz-grüner Koalitionen abklopfte. Eine Annäherung, die damals für Aufsehen sorgte, und inzwischen von den gesellschaftlichen Realitäten eingeholt wurde — zuletzt auf Landesebene in Hessen. "Ich war stets dafür, Koalitionsoptionen mit den Grünen zu prüfen", sagt Gröhe bei der Podiumsdiskussion im Alten Schloss. Ein Satz, der gestern auch in mancher Parteizentrale im Rhein-Kreis Neuss gefallen sein dürfte: Vielerorts hockten sie zeitgleich zusammen und prüften ihre Optionen für die kommende Legislaturperiode.
"Schwarz-Grün hinkt Zeitgeist hinterher"
Eine zentrale Frage lautet dabei, ob die schwarz-grüne Option mehr ein Zweckbündnis ist oder die gesellschaftlichen Realitäten tatsächlich am besten widerspiegele. Karl-Rudorf Korte, Professor an der Universität Duisburg-Essen, sagt: "Oft kommen Koalitionen erst zustande, wenn der Zeitgeist schon weiter ist." Dies sei bei Schwarz-grün der Fall. Gröhe mahnt jedoch an, inhaltliche Differenzen genau zu bewerten. "An manchen Orten passt es mit Schwarz-grün, an anderen nicht." Und eine Annäherung nur um der Annäherung willen ist gefährlich. Die großen Volksparteien müssten sich ihrer Bedeutung, ihres Selbstverständnisses und ihrer Aufgaben treu bleiben. "Die Mehrheit will, dass Lösungen mit Maß und Mitte für das Gemeinwohl gefunden werden", sagt Gröhe.
Damit ist die Experten-Runde beim zentralen Thema der Podiumsdiskussion: den Volksparteien und ihrer Zukunft. "War der Abgesang auf die großen Volksparteien verfrüht?", lautet die Kernfrage. Sie nimmt Bezug auf die Bundestagswahl 2013, als zumindest die Union mit 41,5 Prozent wieder in die Nähe der goldenen Zeiten der Volksparteien aus den 1970er Jahren vordrang. Hermann Gröhe, seinerzeit CDU-Generalsekretär, gilt als Architekt dieses Erfolgs. Er organisierte den Wahlkampf maßgeblich.
Im Alten Schloss warnt Gröhe vor zuviel Zufriedenheit. "Je pluraler eine Gesellschaft wird, desto schwerer hat es eine Volkspartei — und desto wichtiger ist es, sie zu haben", sagt er. Er nimmt Bezug auf den integrierenden Charakter der Volksparteien. Sie versuche, möglichst vielen Bürgern Angebote zu machen — auch auf die Gefahr hin, in manchen Punkten beliebig zu wirken. Aber sie eine auch, erarbeite Konsens und wirke identitätsstiftend. "Wertegebunden, aber immer offen für den Wandel", sagt Gröhe.
