Verkaufsoffener Sonntag in Grevenbroich Bürgermeister weist Vorwürfe zurück
Grevenbroich · Klaus Krützen verteidigt die kurzfristige Absage des verkaufsoffenen Sonntags. Die Stadt könne einen solchen Tag nicht gegen die Gewerkschaft durchsetzen. Vermurkst worden sei das Ganze von der NRW-Landesregierung.
CDU und FDP hatten den Bürgermeister am Wochenende hart ins Visier genommen. Grund: Die kurzfristige Absage des verkaufsoffenen Sonntags. Diese Kritik habe ihn erstaunt, reagierte Klaus Krützen am Montag.
„Der geplante Termin war Teil eine Paketes zur Unterstützung von Handel, Gastronomie und Schaustellern in der Corona-Krise“, erinnert der Verwaltungschef. Er selbst habe gegenüber dem Rat und der Händlerschaft frühzeitig deutlich gemacht, dass eine Durchführung schwierig sei, wenn dagegen geklagt werde. „Das hat zumindest im Rat niemanden interessiert – vor allem nicht diejenigen, die sich jetzt zu Wort melden“, kritisiert Krützen.
Die Stadt habe nicht die Möglichkeit, Geld in die Hand zu nehmen und ein umfangreiches und zudem Corona-konformes Rahmenprogramm auf die Beine zu stellen, das den Anforderungen des Ladenöffnungsgesetzes sicher Rechnung trage. „Das Risiko, mit dem geplanten Programm vor Gericht zu unterliegen und Bußgelder zahlen zu müssen, war zu hoch“, meint der Bürgermeister. Angesichts der „sehr späten Meldung“ der Gewerkschaft Verdi sei es nicht mehr möglich gewesen, eine gerichtliche Entscheidung vor Sonntag herbeizuführen, wie es etwa in Dormagen der Fall war. „Wir wären voll ins Risiko gegangen, vor Gericht zu unterliegen. Das hat eine andere – auch finanzielle – Qualität, als im Vorfeld einer Veranstaltung eine einstweilige Verfügung zu kassieren“, sagt Krützen.
Alleine dieser Vorgang mache deutlich, „wie sehr die Forderung der Grevenbroicher FDP nach vier verkaufsoffenen Sonntagen an der Realität vorbeiging“, meint der Bürgermeister. Fakt sei: Die Landesregierung habe mit ihrem Erlass große Erwartungshaltungen geweckt – nun falle eine Kommune nach der anderen auf die Nase. Die Städte würden ausbaden, „was in Düsseldorf vermurkst wurde“, meint Klaus Krützen. Die Landesregierung stifte Chaos, statt Kommunen und Händler zu unterstützen.
Der Appell des Verwaltungschefs: In Grevenbroich müsse es endlich wieder um gemeinsame Bemühungen gehen. „Die FDP hat sich bei dem Thema Unterstützung der Händlerschaft bislang nur mit unrealistischen Maximalforderungen hervorgetan. Die CDU hat wenigstens punktuell konstruktiv mitgearbeitet, aber insgesamt auch kein sonderliches Interesse gezeigt“, meint Krützen. Und die Landtagsabgeordnete Heike Troles befinde sich noch im Wahlkampfmodus. „Wenn es aber darum geht, die Verwaltung zu kritisieren, laufen alle wieder zur Höchstform auf“, meint der Bürgermeister. Sein Wunsch: Es müsse wieder gemeinsam zum Wohl der Stadt gearbeitet werden.