1. NRW
  2. Städte
  3. Grevenbroich

Grevenbroich: GV-Kennzeichen wird Thema im Landtag

Grevenbroich : GV-Kennzeichen wird Thema im Landtag

Der Streit um das GV-Kennzeichen beschäftigt jetzt den NRW-Landtag. "Kann der Wunsch der Wiedereinführung alter Kennzeichen durch Kreisbehörden verhindert werden?", heißt es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Abgeordneten Henning Höhne und Kai Abruszat.

Der Grevenbroicher Rat hatte die Wiedereinführung von "GV" gefordert. Landrat Hans-Jürgen Perauschke "verweigert sich jedoch dem einstimmigen Votum des Stadtrates, ohne dies im Kreistag abstimmen zu lassen", erklären die FDP-Landtagsabgeordneten.

Sie nehmen den Grevenbroicher Fall nun zum Anlass, um nach der Rechtslage für das Verhalten des Landrates und nach Möglichkeiten zu fragen, wie dem Wunsch "nach regionaler Identität durch die Wiedereinführung der Altkennzeichen Rechnung getragen werden kann". Zugleich erkundigen sich Höhne und Abruszat, ob Städte und Gemeinden ihren Wunsch "unter Umgehung des Landrates" direkt ans Landesverkehrsministerium herantragen können. Zudem erkundigen sie sich, in wie vielen Kommunen es vergleichbare Konflikte gibt.

In Grevenbroich ist FDP-Vorsitzender Markus Schumacher über die Initiative erfreut. "Wir fragen die Landesregierung, ob alles bei uns korrekt abläuft und Herr Petrauschke sich einfach stur über den Beschluss des Stadtrates hinwegsetzen darf", so Schumacher.

Vor einer Woche hatte der Bundesrat den Plänen der Bundesregierung, die alten Kennzeichen wieder zuzulassen, zugestimmt.

Beim Rhein-Kreis Neuss als zuständige Behörde hat sich an dessen Haltung nichts geändert. "Der Kreis hat kein Interesse an der Wiedereinführung der Altkennzeichen und lehnt sie ab", erklärt Sprecher Harald Vieten.

(NGZ/ac)